Im Rahmen seiner als “Friedensmission” deklarierten diplomatischen Rundreise ist der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kürzlich in China angekommen. Dies folgt auf vorangegangene Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in Kiew. Ungarn hat am 1. Juli zudem die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
Vom ungarischen Staatschef selbst wurde seine Ankunft in China auf X-Posting mit einem Foto dokumentiert, das ihn zusammen mit der stellvertretenden chinesischen Außenministerin Hua Chunying am Flughafen zeigt. Orbán kommentierte den Post mit den Worten:
“Friedensmission 3.0 Peking”.
Das zuerst vom ungarischen Nachrichtenportal 444 berichtete bevorstehende Eintreffen Orbáns in Peking wurde für die frühen Morgenstunden des Montags angekündigt. Das deutsche Portal T-Online kommentierte zynisch: “Jeden Tag ein anderer Diktator”. Der chinesische Sender CCTV berichtete darüber hinaus:
“Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wird am Montag in China sein und ein ausführliches Gespräch mit Präsident Xi Jinping über Themen von gemeinsamem Interesse führen.”
Erst vergangene Woche besuchte Orbán Kiew, kurz nachdem Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte. Dort führte er Gespräche mit Selenskij, um einen Waffenstillstand mit Moskau zu verhandeln. Danach reiste er überraschend nach Moskau, was laut seinem Büro Teil seiner “friedenserhaltenden Mission” war.
Obwohl Orbán und Putin mehrere Stunden sprachen, um den “kürzesten Weg” aus dem Konflikt in der Ukraine zu finden, admitted Orbán, dass die Standpunkte von Moskau und Kiew noch “sehr weit voneinander entfernt” seien, und bemerkte, dass seine Vorschläge bei Selenskij “nicht besonders gut” ankamen.
Diese überraschende Reise löste sowohl in Kiew als auch unter anderen EU-Staats- und Regierungschefs Missverständnis und Ärger aus. Orbán verteidigte sich jedoch mit der Aussage, dass einer der wichtigsten Schritte zur Beendigung des Konflikts die “Kontaktaufnahme” sei, und betonte, er benötige hierfür kein EU-Mandat, um zum Frieden beizutragen. Ungarn hat sich, während seiner EU-Ratspräsidentschaft und ebenso wie die benachbarte Slowakei, geweigert, Waffen an die Ukraine zu liefern und bewahrt seine Neutralität.
Der Besuch in Peking folgte auf die kurzfristige Absage eines für diesen Montag in Budapest geplanten Treffens mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, das mit Ungarns Außenminister Péter Szijjártó stattfinden sollte.
Chinas Präsident Xi hatte während seiner Europareise Anfang Mai auch Ungarn besucht, um dort mit Viktor Orbán Gespräche zu führen.
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