Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sich positiv über die Ankündigung eines bevorstehenden Treffens zwischen dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem designierten US-Präsidenten Donald Trump aus. In einem Interview mit der ARD betonte er, dass solch ein Dialog zwischen den beiden Führungspersonen maßgeblich zur Beilegung des Ukraine-Konfliktes beitragen könne.
Im Rahmen eines Interviews auf dem SPD-Sonderparteitag in Berlin äußerte sich Scholz zu diesem bevorstehenden Treffen und seiner möglichen Rolle bei der Lösung des Konflikts. Er erklärte, dass die Initiative, Trump und Putin an den Verhandlungstisch zu bringen, dazu führen könnte, “mögliche Verhandlungen” in Gang zu setzen und letztlich “das Töten” zu beenden. Scholz fügte hinzu:
“Es ist auf alle Fälle richtig, dass wir erstmal alle zusammen dem russischen Präsidenten klarmachen, dass wir die Ukraine weiter unterstützen werden. Deutschland ist der größte Unterstützer der Ukraine in Europa und so wird es auch bleiben, dafür haben wir entsprechend Vorsorge getroffen. Und gleichzeitig muss das Töten aufhören.”
Nach Angaben von Trump soll das Treffen wahrscheinlich nach seinem Amtsantritt am 20. Januar stattfinden. Moskau bestätigte die generelle Gesprächsbereitschaft, obwohl der Kreml zunächst keine konkreten Details über Zeitpunkt und Ort des Treffens preisgab.
Scholz betonte weiterhin die Notwendigkeit einer Friedenslösung, die nicht auf Zwang basiert, sondern die Interessen der Ukraine respektiert:
“Wir müssen einen Weg finden, heraus aus diesem Krieg, der aber kein Diktatfrieden ist und über die Köpfe der Ukrainer und Ukrainerinnen hinweg gefunden wird.”
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, dass Präsident Putin offen für Gespräche mit internationalen Staatschefs sei, einschließlich des US-Präsidenten. Er betonte, dass für solche Kontakte keine Vorbedingungen benötigt würden:
“Präsident Putin hat wiederholt erklärt, dass er für Kontakte mit internationalen Staatsoberhäuptern, einschließlich des US-Präsidenten und insbesondere Donald Trump, offen ist. Hierfür sind keine Bedingungen erforderlich. Was wir brauchen, ist der gegenseitige Wunsch und der politische Wille, einen Dialog zu führen, um die bestehenden Probleme im Wege des Dialogs zu lösen.”
Während seiner Wahlkampagne hatte Trump behauptet, er könne den Konflikt mit Russland “innerhalb von 24 Stunden beenden“, später räumte er ein, dafür “bis zu sechs Monate” nach Amtsantritt zu benötigen.
Zuletzt wies Scholz Gerüchte zurück, ein Treffen mit Putin zu planen, und betonte die Bedeutung diplomatischer Kontakte:
“Dass ich mit dem russischen Präsidenten telefoniert habe und auch wieder telefonieren werde, ist ja in den deutschen Medien sorgfältig und wenn ich es richtig gesehen habe, kritisch besprochen worden, obwohl ich mitgekriegt habe, dass die meisten Bürgerinnen und Bürger das richtig fanden. Und selbstverständlich wird irgendwann der Zeitpunkt für reale Gespräche sein und somit ist es keine schlechte Nachricht, wenn sich der russische und der US-Präsident treffen wollen.”
Nach heftiger Kritik von der SPD entfernte der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter entsprechende Behauptungen über ein mögliches Treffen Scholz’ in Moskau wieder aus dem Internet.
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