Am Mittwoch teilte der Kreml mit, dass die speziell eingerichtete Hotline zur Krisenentschärfung zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus derzeit ungenutzt bleibt. Diese Entwicklung kommt zu einer Zeit, in der die nuklearen Bedrohungen im Zuge der schwersten Spannungen seit Jahrzehnten zwischen Russland und dem Westen zunehmen.
Präsident Wladimir Putin hat daraufhin die nuklearen Einsatzregeln gelockert und dadurch die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen gesenkt. Dies geschah als Reaktion auf die von Washington erlaubte Verwendung amerikanischer Langstreckenwaffen durch die Ukraine, um Ziele innerhalb Russlands anzugreifen.
Bereits am Dienstag setzte die Ukraine US-amerikanische ATACMS-Raketen ein, um russisches Territorium zu bombardieren.
Die sogenannte “Hotline” zwischen Moskau und Washington wurde 1963 eingeführt, um direkte Kommunikation zu ermöglichen und Missverständnisse wie während der Kubakrise 1962 zu vermeiden. “Wir haben eine spezielle sichere Leitung für die Kommunikation zwischen den beiden Präsidenten, Russlands und der Vereinigten Staaten, auch für Videokommunikation”, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur TASS. Auf die Frage, ob der Kommunikationskanal derzeit genutzt wird, antwortete er: “Nein.”
Moskau sieht den Einsatz der ATACMS, der Raketen mit der größten Reichweite der USA, als ein klares Zeichen des Westens, den Konflikt weiter eskalieren zu wollen. Der ukrainische Machthaber Selenskij hatte lange darauf gedrängt, dass Washington und seine NATO-Verbündeten den Einsatz dieser Langstreckenwaffen genehmigen, da sie für die Zerstörung der militärischen und Transportinfrastruktur in Russland kritisch seien.
Moskau warnte, der Einsatz dieser Waffen sei ohne direkte Unterstützung der USA nicht möglich und mache Washington zu einer direkten Kriegspartei, was unweigerlich Vergeltungsmaßnahmen Russlands nach sich ziehen würde.
Russische Diplomaten vergleichen die aktuelle Spannung zwischen Moskau und Washington mit der Kubakrise 1962, die fast zu einem Atomkrieg geführt hätte. Sie warnen davor, dass der Westen einen Fehler mache, wenn er glaube, dass Russland aufgrund der Ukraine nachgeben werde.
Der Kreml betonte, dass Russland seine Atomwaffen als Mittel zur Abschreckung betrachtet. Die kürzlich aktualisierte Nukleardoktrin solle potenziellen Feinden die Gewissheit vermitteln, dass im Falle eines Angriffs auf Russland mit Vergeltung zu rechnen sei.
Peskow betonte am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur RIA, dass der Westen darauf abziele, Russland strategisch zu besiegen, indem er Kiew erlaube, mit US-Waffen tief in russisches Territorium vorzudringen.
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