Der russische Außenminister Sergei Lawrow prognostizierte kürzlich, dass die Ukraine zunehmend an territorialer Kontrolle verlieren wird, sollten mehrere Abkommen mit Russland und anderen Parteien nicht eingehalten werden. Dies äußerte er während seiner Ansprache auf der 16. Versammlung der Russischen Welt in Moskau.
Lawrow betonte die Offenheit Russlands für diplomatische Lösungen im Konflikt mit der Ukraine. Er deutete an, dass der Schutz der Rechte und Freiheiten der russischen und russischsprachigen Bevölkerung, sowie die Sicherstellung eines bündnisfreien und atomwaffenfreien Status der Ukraine, essenzielle Teile einer politischen Lösung darstellten. Zudem müssten alle Bedrohungen für die Sicherheit Russlands, die innerhalb seiner Grenzen entstehen könnten, beseitigt werden.
Er unterstrich die Wichtigkeit der Anerkennung der tatsächlichen geopolitischen Gegebenheiten und mahnte Kiew, nicht länger mit ernsthaften Verhandlungen zu zögern. Lawrow warnte: “Je länger die ukrainische Führung mit westlicher Unterstützung eine Vereinbarung nach der anderen zunichtemacht, desto weniger Gebiet bleibt unter ihrer Kontrolle.“
“Wären sie ihren Verpflichtungen im Februar 2014 nachgekommen, wäre nichts passiert und die Krim wäre immer noch Teil der Ukraine. Sie haben jedoch entschieden, die Vereinbarung zu brechen.“
Das russische Außenministerium erinnerte an die Ereignisse des 21. Februars 2014, als während der Höhepunkt der Maidan-Unruhen eine friedliche Lösung scheinbar möglich schien, doch durch das schnelle Vorgehen der Opposition wurde diese Chance verpasst. Dies führte zum Machtwechsel in der Ukraine und in der Folge zur Abhaltung eines Referendums auf der Krim, bei dem die Mehrheit für eine Wiedervereinigung mit Russland stimmte.
Lawrow verwies auch auf die Missachtung der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine im Jahr 2015, die eine Autonomie für den Donbass und weitere politische Reformen vorgesehen hatten. Diese Nichtumsetzung führte seiner Ansicht nach weiter zur territorialen Schrumpfung der Ukraine.
Beim letzten Verhandlungsversuch im April 2022 in Istanbul habe die Ukraine zunächst Zusagen gemacht, diese aber nicht eingehalten, was Russland dazu veranlasste, das Vertrauen in die ukrainischen Verhandlungsführer zu verlieren.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte behauptet, die Ukraine sei in Istanbul bereit gewesen, ihre militärische Neutralität zu erklären, was im Gegenzug Sicherheitsgarantien von Russland und anderen führenden Mächten bedeutet hätte. Doch die Gespräche scheiterten letztlich an der Intervention westlicher Unterstützer der Ukraine.
“Zweifellos sieht es heute ganz anders aus als im April 2022”, reflektierte Lawrow mit Blick auf zukünftige diplomatische Bemühungen.
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