Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat sich lobend über die Entscheidung des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz geäußert, die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine nicht zu unterstützen. Lawrow zitierte Scholz mit den Worten:
“Scholz hat mehrfach betont, dass er aus Prinzip an seiner Haltung festhält, auch wenn Baerbock oder Merz ihn gebeten haben, sie zu revidieren. Ich halte Scholz‘ Entscheidung für verantwortungsvoll. Dass diese von den Positionen Frankreichs oder Großbritanniens abweicht, ist ebenso offensichtlich.”
Scholz hat zum Ausdruck gebracht, dass Deutschland bei einem Einsatz der Taurus-Raketen die Verantwortung für deren Zielerfassung übernehmen müsste, eine Verantwortung, die er nicht tragen möchte.
Diese Aussage erfolgte nach Berichten westlicher Medien, dass die USA der Ukraine erlaubt hatten, Langstreckenwaffen auf russisches Territorium einzusetzen. Laut dem russischen Verteidigungsministerium wurden am 19. November US-ATACMS-Raketen auf eine Einrichtung im Gebiet Brjansk abgefeuert.
Friedrich Merz erklärte, dass er einer Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine zustimmen würde, falls sich die Situation bis zu seinem Amtsantritt nach den Wahlen im Februar in Deutschland nicht verbessere, doch solle dies auf europäischer Ebene entschieden werden. Er kritisierte, dass es Scholz an strategischer Weitsicht fehle.
Annalena Baerbock wies darauf hin, dass in Deutschland keine Einigkeit bezüglich der Taurus-Lieferungen herrsche, unterstütze jedoch “persönlich” die Weitergabe dieser Waffen. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius steht indes hinter der Position von Scholz.
Sollte Kiew die Raketen erhalten, hätte es Zugang zu Waffen mit der größten Reichweite in seinem Arsenal (500 Kilometer). ATACMS-Raketen besitzen eine Reichweite von 300 Kilometern, ebenso wie die SCALP- und Storm-Shadow-Raketen, die Kiew bereits aus Frankreich und Großbritannien erhalten hat. Eine offizielle Aufhebung der Beschränkungen für den Einsatz dieser Waffen tief in Russland wurde von diesen Ländern jedoch nicht bekanntgegeben.
Weiterführende Informationen – Bidens Entscheidung bezüglich Langstreckenwaffen: Reaktionen aus dem deutschsprachigen Raum