In drei Tagen wird die Europäische Union in London einen Sondergipfel abhalten, um über die Intensivierung der Militärhilfe für die Ukraine und die Stärkung der Verteidigung der EU zu diskutieren, berichten verschiedene Medien. Die ARD-Tagesschau beschreibt das Treffen als “Koalition der Willigen”. Laut dem britischen Premierminister Keir Starmer sind weitere Länder bereit, sich dieser Koalition anzuschließen. Der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte sich optimistisch, dass der Konflikt zwischen Trump und Selenskij bald deeskaliert werde.
Auf dem Flug nach London gab Macron der Zeitung Le Figaro ein Exklusivinterview, in dem er offenbarte, dass er innerhalb von drei Tagen dreimal mit dem US-Präsidenten gesprochen habe. Er betonte: “In den nächsten Tagen sollten wir in der Lage sein, die Dinge voranzutreiben.” Bislang werden 15 bedeutende politische Führer am Londoner Treffen teilnehmen.
Macron erklärte, sein Ziel sei es hauptsächlich, europäische Initiativen zu entwickeln, um zu verhindern, dass Europa durch ein neues Abkommen zwischen Washington und Moskau marginalisiert werde. Ein britisch-französischer Plan, der bereits am letzten Sonntag mit Premierminister Starmer entwickelt wurde, sei Teil dieser Bemühungen. Macron zeigte sich skeptisch gegenüber einem von Amerikanern und Russen unterzeichneten Waffenstillstand und äußerte die Ansicht, dass Putin hauptsächlich darauf abziele, die Ukraine zu demütigen.
Ausgehend von dieser Einschätzung haben Paris und London alternative Vorschläge formuliert, darunter einen Waffenstillstand, der Luft, Meer und Energieinfrastrukturen für einen Monat umfasst. Macron erläuterte die Herausforderungen eines solchen Waffenstillstands und betonte, dass es keine europäischen Truppen auf ukrainischem Boden geben werde. Der Fokus liege auf Verhandlungen, die mehrere Wochen dauern könnten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich ebenfalls und kündigte an, beim Sondergipfel am Donnerstag einen umfassenden Plan zur Aufrüstung Europas vorzustellen. “Wir benötigen eine massive Stärkung der europäischen Verteidigung,” so von der Leyen.
Die deutsche Außenministerin betonte über X-Posting, dass Deutschland zusammen mit anderen europäischen Staaten der Ukraine fest zur Seite stehe. Macron und Starmer planen, in den neu geführten Dialog über den Waffenstillstand einzusteigen, um eine dominierende Rolle von Trump und Putin zu verhindern. Macron hat zudem Vorschläge zur Finanzierung dieser Maßnahmen aufgestellt, basierend auf einer möglichen Anhebung des Verteidigungsbudgets auf 3 bis 3,5 Prozent des BIP.
Nach den Gesprächen am 2. März kündigte der britische Premierminister Starmer an, dass Großbritannien mehr als 1,9 Milliarden Euro für 5.000 Flugabwehrraketen bereitstellen werde. Wie genau Deutschland sich an den neuen Militärhilfen beteiligen wird, bleibt unklar, doch Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erneut zur Unterstützung der Ukraine bekannt.
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