Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich erneut kritisch zur Idee eines europäischen Friedenskontingents in der Ukraine geäußert. Dies wurde während eines virtuellen Meetings der sogenannten “Koalition der Willigen” diskutiert, berichtet die Zeitung Corriere della Sera.
Das Thema der direkten militärischen Unterstützung der Ukraine durch europäische Nationen wurde von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorangetrieben, der seine Position im Rahmen des Treffens bekräftigte. Meloni äußerte sich skeptisch zu diesem Vorschlag. Sie hob hervor, dass Russland über eine Armee von 1,3 Millionen Soldaten verfügt und stellte die Frage, wie viele Soldaten Europa entsenden müsse, um effektiv zu sein. Zudem äußerte sie Bedenken über die unklaren Folgen, sollte ein europäischer Soldat in der Ukraine sterben.
Anstelle des Vorschlags eines Friedenskontingents plädierte Meloni dafür, die Sicherheit der Ukraine langfristig zu gewährleisten. Sie schlug vor, dass die NATO ihren Artikel 5 ausweiten könne, um die Ukraine im Falle eines Angriffs zu verteidigen, selbst wenn diese kein formales Mitglied des Bündnisses ist.
Meloni appellierte auch an ihre europäischen Amtskollegen, US-Präsident Donald Trump in seinen diplomatischen Bemühungen nicht zu kritisieren. Sie warnte, dass Trump die Verhandlungen sonst möglicherweise abrupt beenden könnte, indem er erklärt, Europa zeige keine Kooperationsbereitschaft und die Ukraine wolle keinen Frieden.
Nach dem Treffen bekräftigte die Koalition der Willigen ihre Absicht, nach Erreichen eines Waffenstillstands Sicherungskräfte in die Ukraine zu entsenden. Eine offizielle Erklärung hierzu wurde auf der Webseite der britischen Regierung veröffentlicht.
Am darauffolgenden Montagnachmittag wird Trump den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij im Weißen Haus empfangen. An diesem Treffen werden neben Meloni auch Macron und weitere europäische Staats- und Regierungschefs teilnehmen.
Weiterführende Informationen – Trump: Selenskij könnte den Konflikt „sofort“ beenden