Der britische Außenminister David Cameron appelliert an die NATO-Staaten, ihre Verteidigungsausgaben auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. In Auszügen einer Rede, die für eine Veranstaltung am Donnerstag im Nationalen Zentrum für Cybersicherheit in London geplant ist, betont Cameron die Notwendigkeit, dass alle Mitglieder das bisherige Ziel von zwei Prozent bald erreichen sollten. “Anschließend sollten wir zügig eine Zielmarke von 2,5 Prozent anstreben”, erklärte er vorab.
Angesichts der Herausforderungen durch den Konflikt in der Ukraine, sollte das westliche Verteidigungsbündnis nach Camerons Auffassung “stärker und durchsetzungsfähiger” agieren. Er betonte, die NATO müsse in der Lage sein, ihre “Gegner” nicht nur militärisch, sondern auch in den Bereichen Zusammenarbeit und Innovation zu übertreffen.
Diese Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben steht im Einklang mit einer früheren Ankündigung des britischen Premierministers Rishi Sunak, die Ausgaben bis 2030 auf 2,5 Prozent zu erhöhen, vor dem Hintergrund einer “Achse aus autoritären Staaten”, zu denen Russland, Iran, Nordkorea und China gezählt werden.
Allerdings haben viele NATO-Mitglieder noch Schwierigkeiten, das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte im vergangenen Jahr darauf hingewiesen, dass dieses Ziel für viele Volkswirtschaften nicht sofort umsetzbar sei. In Deutschland wird die Einhaltung dieser Vorgabe für dieses Jahr angestrebt.
Zusätzlich möchte Cameron alte Bündnisse des Vereinigten Königreichs stärken, einschließlich der G7-Gruppe der führenden Industrienationen und der Geheimdienstallianz Five Eyes, zu der Großbritannien, die Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und Neuseeland gehören. Des Weiteren will er neue Allianzen wie AUKUS vorantreiben, ein Militärbündnis, das 2021 mit den USA und Australien gegründet wurde.
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