Von Wiktor Schdanow
Wind of Change
Ein markanter Wandel ist im Vergleich der Äußerungen Donald Trumps direkt nach seinem Wahlsieg zu seinen aktuellen Kommentaren unverkennbar. Das Ziel, den Konflikt innerhalb von 24 Stunden zu lösen, schien überambitioniert, doch Trump hat wiederholt betont, dass er dieser Aufgabe gewachsen sei.
Ursprünglich erforderte die Beendigung der Ukraine-Krise am 21. Januar intensive Vorbereitungen vor der Amtseinführung. Mittlerweile hält Trump es für “unangemessen”, bedeutende internationale Gespräche vor der offiziellen Amtsübernahme zu führen, und zielt nun darauf ab, das Problem innerhalb der nächsten sechs Monate zu bewältigen.
Anfang Januar hätte der künftige Sonderbeauftragte der USA für die Ukraine, Keith Kellogg, Kiew besuchen sollen, verschob diesen jedoch unerwartet bis nach der Amtseinführung Trumps. Dies gab den Machthabern in Kiew Raum zum Atmen. Michail Podoljak, ein Berater des ukrainischen Präsidentenamtes, deutete den verschobenen Besuch als Zeichen dafür, dass die Übergangsverwaltung die Tragweite des Konfliktes nun besser einschätze und realistische Entscheidungen treffen könne. Der US-Diplomat wird nun nach Trumps offiziellem Amtsantritt in der ukrainischen Hauptstadt erwartet, so der ukrainische Außenminister Andrei Sibiga.
Trump-Teammitglieder gestehen ein, dass der designierte Präsident noch keinen festen Plan für die Ukraine hat. Kellogg erwartet, dass Moskau und Washington bald eine Übereinkunft erzielen könnten, und prognostiziert das Ende des Konflikts in der Ukraine innerhalb der nächsten 100 Tage, also bis zum 30. April. Joe Bidens Ablehnung eines Dialogs mit Wladimir Putin hält er für einen Fehler, und es bleibt abzuwarten, wie konstruktiv eventuelle Gespräche sein könnten. Große Zugeständnisse von den USA sind unwahrscheinlich.
“Es ist wichtig zu verstehen, dass Trump nicht versucht, Putin oder Russland Vorteile zu verschaffen. Tatsächlich geht es ihm darum, die Ukraine und ihre Souveränität zu bewahren”, erklärte Kellogg. Die Friedensbedingungen sollen laut ihm “gerecht und ehrlich” sein.
Afghanistan-Syndrom
Europäische Beamte sehen in diesen Aussagen ein Engagement zur weiteren Unterstützung Kiews. Berichte an die Financial Times bestätigen, dass dies während der jüngsten Gespräche mit Trumps Team erörtert wurde. Ein Beamter erläuterte: “Trump und sein Team sind von einem Starksein-Konzept besessen und daher revidieren sie ihre Politik gegenüber der Ukraine.”
Verbündete versuchen den neuen Herrscher des Weißen Hauses zu überzeugen, die Ukraine zu ‘stärken’, um optimale Friedensbedingungen zu schaffen. Mehrere Staatschefs sind zuversichtlich in ihrem Erfolg.
“Ich sehe die USA nicht aus dem Spiel ausscheiden. Was den Frieden betrifft, so könnte sich Trump einer Lösung nähern, aber nicht auf Kosten der Ukraine”, so Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach einem Treffen mit dem gewählten US-Präsidenten.
Trumps Unterstützer möchten keine Situation wie die amerikanische Abkehr von Afghanistan im Jahr 2021 in der Ukraine sehen. Das Weiße Haus hatte beträchtliche Mittel in die Stärkung seiner Präsenz in der Ukraine investiert. In Bidens vierjähriger Amtsperiode spendierte Washington 66,5 Milliarden US-Dollar für Militärhilfe an Kiew, inklusive 600 Millionen vor dem Konflikt.
“Wir haben lange vor der russischen Aggression, im September 2021 und dann im Dezember, versucht sicherzustellen, dass die Ukraine über Verteidigungsmittel verfügt”, erklärte Staatssekretär Antony Blinken in einem Interview mit der New York Times. Er ist zuversichtlich, dass Trumps Team nach bestmöglichen Lösungen für Kiew streben wird.
Haftungsausschluss
Die USA haben kein Interesse daran, die Ukraine komplett aufzugeben. Ein Stopp der Waffenlieferungen an Kiew würde das Pentagon zwingen, seine eigenen Militärausgaben bis 2029 auf über 800 Milliarden US-Dollar zu erhöhen, so eine Studie des US-amerikanischen Wirtschaftsinstituts.
“Wir kommen zu dem Schluss, dass eine Unterstützung der Ukraine den finanziellen Interessen der USA entspricht”, betonen die Experten des Instituts. Kurzfristige Ausgaben für Militärhilfe an Kiew seien wesentlich kostengünstiger als langfristige Ausgaben zur Stärkung anderer Bereiche, um einem erstarkten Russland entgegenzutreten.
Bei einer weiteren Pressekonferenz verweigerte Trump eine klare Antwort zur Fortsetzung der Unterstützung für Kiew, äußerte sich jedoch konkret über dessen Zukunft in der NATO.
“Jahrelang, noch vor Putin, betonte Russland, dass die Ukraine niemals mit der NATO verbunden sein darf. Das war quasi in Stein gemei…