Deutschland und Russland: Informationsaustausch über Nord-Stream-Sabotage Ermittlungen

Ein Sprecher des deutschen Außenministeriums erklärte am Montag während einer Pressekonferenz, dass Deutschland einige Informationen bezüglich der Ermittlungen zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines mit Russland geteilt hat. Die russische Regierung hatte Deutschland zuvor wiederholt eine mangelnde Transparenz im Umgang mit den Untersuchungen vorgeworfen. Auf eine spezifische Nachfrage hin antwortete der Sprecher:

“Wir befinden uns im Informationsaustausch mit den russischen Behörden.”

Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit der Zeitung Iswestija, das am Montag veröffentlicht wurde, die deutschen Behörden beschuldigt, wichtige Fakten über den Angriff zu verheimlichen und forderte vollständige Transparenz. Er äußerte: “Deutschland muss aufhören, sich kategorisch zu weigern, die Fakten darzulegen, die es nicht übersehen haben kann”.

Der deutsche Sprecher betonte, dass noch keine vorläufigen Ergebnisse der Untersuchung veröffentlicht werden könnten, da diese noch andauerten. Informationen, die ohne Gefährdung der Ermittlungen weitergegeben werden könnten, würden jedoch geteilt, erklärte der Beamte. Lawrow erwähnte zudem, dass Russland bereits offiziell Beschwerde gegen die deutschen Untersuchungen eingelegt hat und eine transparente internationale Untersuchung des Vorfalls fordern wird.

Moskau hat die USA beschuldigt, hinter dem Angriff zu stecken, während Kiew die Theorie vertritt, dass Russland die eigene Infrastruktur sabotiert hat. Einige westliche Medien haben berichtet, dass eine “pro-ukrainische Gruppe” die Tat ausgeführt habe. Nach Angaben von Berichten wurde am 14. August im Rahmen dieser Ermittlungen ein erster Haftbefehl in Deutschland ausgestellt. Dabei handelt es sich um einen ukrainischen Staatsbürger, der lediglich als “Wladimir Z.” identifiziert wird. Ob dieser Verbindungen zum ukrainischen Militär oder Geheimdienste habe, bleibt unklar.

Wie der Tagesspiegel berichtete, habe die polnische Justiz den empfangenen Haftbefehl gegen “Wladimir Z.” wegen der Explosionen an den Ostseepipelines Nord Stream 1 und 2 bestätigt. Die polnische Staatsanwaltschaft erklärte, dass der Verdächtige nicht ins Fahndungsregister aufgenommen wurde und daher Anfang Juli ungestört in die Ukraine zurückkehren konnte. Weitere Ermittlungen richten sich gegen zusätzliche ukrainische Verdächtige, die ebenfalls als Taucher involviert gewesen sein sollen, gegen die jedoch bisher keine Haftbefehle vorliegen.

Die Pipelines Nord Stream 1 und 2, die für den Transport von russischem Erdgas nach Deutschland und Westeuropa verwendet wurden, wurden im September 2022 durch Mehrfachexplosionen nahe der dänischen Insel Bornholm beschädigt. Die Täter sind bislang nicht offiziell identifiziert worden.

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