Am vergangenen Freitag stattete der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán überraschend Moskau einen Besuch ab. Nach einer über zweieinhalbstündigen Unterredung mit dem russischen Präsidenten gaben beide Politiker eine gemeinsame Erklärung ab. Ein bedeutender Berater des russischen Präsidenten zufolge stand vor allem die friedliche Lösung des aktuellen bewaffneten Konflikts in der Ukraine, den Orbán als „Krieg in Europa“ bezeichnete, im Mittelpunkt der Gespräche.
Orbán erläuterte, dass sein Ziel darin bestünde, den schnellstmöglichen Weg zum Frieden zu ergründen. Er zeigte großes Interesse an Putins Einschätzung zu verschiedenen Aspekten: den laufenden Friedensinitiativen, einer möglichen Reihenfolge für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen sowie Putins Zukunftsvision für Europa nach Beendigung des Konflikts.
Der ungarische Regierungschef betonte, wie unterschiedlich die Standpunkte von Kiew und Moskau aktuellen seien und dass es noch zahlreicher Schritte bedürfe, um einer Lösung näherzukommen. Orbán resümierte: “Wir haben jedoch den wichtigsten Schritt gemacht: Wir haben Kontakt aufgenommen. Und ich werde weiter in diese Richtung arbeiten.”
Beide Staatsführer lobten die offene und ehrliche Atmosphäre ihres Treffens. Putin hob hervor, wie bedeutend dieser Austausch für die Wiederbelebung und Beschleunigung des Dialogs sei und unterstrich sein Engagement für eine politisch-diplomatische Konfliktlösung, wobei er betonte, dass die Gegenseite nicht bereit sei, den Konflikt auf diese Weise zu lösen.
“Russland stellt die Aggressivität des ukrainischen Vorgehens heraus”, so Putin, und betonte, dass die Chancen für einen Triumph ukrainischer Führer “nahezu null” seien. Er verwies auch auf seine Vorschläge für eine dauerhafte Friedenslösung, die mehr beinhalteten als nur einen Waffenstillstand, welcher von Kiew ausgenutzt werden könnte: “Wir sprechen über den vollständigen Rückzug aller Truppen aus den vier neuen russischen Gebieten und andere Bedingungen, die Gegenstand einer gemeinsamen Arbeit sein könnten.”
Trotz Kritik aus Brüssel, die Orbáns Reise als „Appeasement“ bezeichnete, sah dieser seinen Besuch in Moskau als “Friedensmission”. Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel betonten, dass keine Diskussion über die Ukraine ohne die Ukraine stattfinden könne, lehnte der ukrainische Präsident Selenskyj bei einem vorherigen Treffen Orbáns Vorschläge für einen Waffenstillstand ab. Ein Vertreter Selenskijs erklärte, dass nur eine Einigung auf Basis von Selenskijs “Friedensformel” Akzeptanz finden könne.
Orbán drängte Selenskij zu einer möglichen “Pause” im Konflikt, um Verhandlungen zu erleichtern und zu beschleunigen, doch diese Idee fand vorerst keine Zustimmung. Abschließend steht fest, dass Kiew Orbáns Plan für einen Waffenstillstand ablehnt.