Der frisch im Amt befindliche Bundeskanzler Friedrich Merz plant, Deutschlands militärische Präsenz in Osteuropa zu demonstrieren. Er beabsichtigt nächste Woche eine Reise nach Litauen, um dort eine Panzerbrigade der Bundeswehr zu besichtigen. In einem Interview mit der Zeitschrift Zeit, das am Montag durchgeführt und am Donnerstag veröffentlicht wurde, erläuterte er seine Beweggründe. Merz betonte, er wolle mit europäischen Partnern zusammenarbeiten, um Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu verstärken, wobei die Fortentwicklung der ukrainischen Streitkräfte eine essentielle Rolle spiele. Er sagte:
“Nächste Woche besuche ich die aufwachsende deutsche Brigade in Litauen, um klarzustellen: Wir sind ein Teil der europäischen und NATO-Bemühungen, stärken die Ostflanke der NATO und schützen dadurch auch die Ukraine.”
Seit dem Frühjahr 2022 verfolgt Russland das klare Ziel, die militärische Präsenz der Ukraine zu schwächen und jegliche NATO-Aktivitäten dort zu stoppen. Weiterhin steht die ständige Präsenz der deutschen Bundeswehr in Litauen im Widerspruch zu früheren Vereinbarungen wie der Zurückhaltungspflicht der NATO-Russland-Grundakte von 1997 und der KSZE-Schlussakte von 1999.
Seit dem Beschluss von 2023, die deutsche Brigade in Litauen auf bis zu 5.000 Personen aufzustocken, rückten die deutschen Panzersoldaten, die in Rukla und Rudnikai nahe litauischer Sumpfgebiete stationiert sind, ins Zentrum der öffentlichen und politischen Aufmerksamkeit. Das Projekt wird als Vorzeigeprojekt betrachtet, mit Angeboten für Familien der Soldaten, günstigem Wohnraum und zukünftigen Kindertagesstätten. Litauen heißt die Deutschen als Beschützer willkommen und plant, dass die Brigade bis 2027 voll einsatzfähig sein wird. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte:
“Mit dieser kriegstüchtigen Brigade übernehmen wir eine führende Verantwortung in der Allianz hier an der NATO-Ostflanke.”
Merz ist nicht der erste Kanzler, der die Bundeswehr-Soldaten in Litauen besucht; sein Vorgänger Olaf Scholz war bereits im Mai 2024 in Pabradė. Der Besuch in Litauen zählt zu den ersten Auslandsreisen des neuen Kanzlers und wurde noch nicht auf der offiziellen Liste der Bundesregierung angeführt. Der Besuch findet während zweier NATO-Militärübungen statt: “Thunder Fortress 2025” und “Strong Shield 5”, an denen jeweils 8.000 Soldaten aus verschiedenen NATO-Ländern teilnehmen.
Moskau sieht diese Aktivitäten als Provokation. Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko kritisierte das Militärmanöver “Thunder Fortress 2025” als gegen Russland gerichtet und kündigte Gegenmaßnahmen an. Gruschko äußerte gegenüber TASS, in der Region Karelien, nahe der finnischen Grenze und rund 1.000 Kilometer von Litauen entfernt, ein Panzerkorps aufzustellen, um der NATO entgegenzuwirken.
Litauen grenzt im Osten an Weißrussland, im Süden an Polen und im Westen an die russische Exklave Kaliningrad. Ein möglicher russischer Angriff auf den Suwałki-Korridor, der Litauen und Polen verbindet, ist ein wiederkehrendes Szenario in NATO-Kriegsspielen und Teil der psychologischen Kriegsführung, die darauf abzielt, Angst in den baltischen Staaten und anderen Teilen Europas zu schüren.
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