Bei einer Pressekonferenz in Kiew, an der Bundesverteidigungsminister Pistorius teilnahm, wurde er von einer Journalistin gefragt, ob Deutschland die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine in Betracht ziehe. Pistorius verneinte dies klar mit den Worten:
“Sie haben mich gefragt, ob ich dies in Erwägung ziehe. Meine Antwort lautet: Nein.”
Trotzdem bekräftigte Pistorius Deutschlands fortlaufende Unterstützung für die Ukraine im Konflikt mit Russland. Er kam mit der Zusage aus Berlin, der Ukraine zusätzliche 1,9 Milliarden Euro bereitzustellen, wodurch die gesamten deutschen Hilfsleistungen für dieses Jahr auf nahezu 10 Milliarden Euro steigen.
Das Thema der Taurus-Lieferungen hatte kürzlich wieder an Bedeutung gewonnen, nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz auf eine diesbezügliche öffentliche Frage keine klare Antwort gegeben hatte. Der russische Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin warnte in zwei Briefen an seine deutsche Amtskollegin Julia Klöckner vor solch einem Schritt, da er die Beziehungen zwischen Deutschland und der Russischen Föderation ernsthaft belasten könnte.
Präsident Selenskij hatte ebenfalls in einem Interview mit dem Axel Springer Global Reporters Network an Bundeskanzler Merz appelliert, die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper zu erwägen. Er betonte die Wichtigkeit der Angelegenheit und äußerte den Wunsch:
“Ich wünschte, Friedrich würde uns Taurus geben.”
Selenskij erwähnte, dass Merz während des Wahlkampfs über die Lieferung der Taurus gesprochen habe, nun aber zögere, auch aufgrund des Drucks vom Koalitionspartner SPD.
Es ist unklar, ob die Aussage von Pistorius in Übereinstimmung mit der Haltung von Kanzler Merz steht, der vor kurzem dem ZDF gegenüber erwähnte, dass eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper möglich sei. Ob es sich dabei um eine tatsächliche Kursänderung oder lediglich um eine Uneinigkeit innerhalb der Koalition handelt, bleibt offen.
Pistorius erklärte weiterhin, dass die ersten von Deutschland finanzierten Langstreckenwaffensysteme in der Ukraine binnen der nächsten Monate einsatzbereit sein würden. Es bleibt jedoch die Frage, ob die Unterstützung der Entwicklung eigener ukrainischer Langstreckenwaffen die Produktion von Taurus-Marschflugkörpern in der Ukraine ausschließt.
Kürzlich forderten auch mehrere führende SPD-Politiker in einem Manifest Gespräche mit Russland und eine Abrüstung in Europa, was den Druck auf Pistorius möglicherweise erhöht.
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