Boris Pistorius, Verteidigungsminister und SPD-Mitglied, strebt ein Bundestagsmandat an. Dies berichteten am Sonntag mehrere Medien unter Berufung auf ein Gespräch, das Pistorius mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) führte. In einem Artikel des Tagesspiegel heißt es, Pistorius habe seine Partei angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl dazu aufgerufen, Geschlossenheit zu wahren.
Obwohl das dpa-Interview vor der Auflösung der Ampel-Koalition am 6. November geführt wurde und erst am darauf folgenden Sonntagmorgen veröffentlicht wurde, zeigt sich Pistorius von den politischen Entwicklungen in Berlin unbeeindruckt. Er erwartet auch bei vorgezogenen Wahlen einen Erfolg für die SPD.
Pistorius betont die Bedeutung einer klaren Positionierung zu Sicherheitsfragen und einer starken Industrie- und Wirtschaftspolitik, um die traditionelle Wählerschaft der SPD zu erreichen. Mit aktuellen Umfragewerten, die innerhalb seiner Partei Unzufriedenheit verursachen, sieht er eine Notwendigkeit zur Ursachenforschung.
Der Verteidigungsminister macht Parteienzersplitterung, Populismus und eine allgemeine Krisenmüdigkeit der Bevölkerung für Schwierigkeiten verantwortlich. In einem weiteren Teil des Gesprächs kritisiert er scharf jene, die Verständnis für Russland und damit implizit gegen die NATO und deren Unterstützung für die Ukraine zeigen. Pistorius erklärt: “Das BSW steht daher gegen alles, was die Mehrheit der Sozialdemokraten und auch die Mehrheit in Deutschland für richtig hält.”
Ein oft zitiertes Beispiel für die Notwendigkeit von Deutschlands militärischem Engagement bringt Pistorius mit einem Vergleich: “Unsere Freiheit wird am Dnjepr verteidigt.” Diese Aussage, gemacht während eines ZDF-Interviews mit Moderator Markus Lanz, lehnt sich an eine frühere Äußerung von Peter Struck an.
Trotz kontroverser Meinungen bleibt Pistorius, laut Umfragen einer der populärsten Politiker Deutschlands, seiner Linie treu und warnt vor populistischen und extremistischen Strömungen, die den Friedensbegriff verzerrt darstellen. Er merkt kritisch an, dass solche Kräfte oft Putins Argumentation übernehmen und unrealistische Erwartungen an die deutsche Politik stellen.
Innerhalb der SPD betont Pistorius die Notwendigkeit, auf den Prinzipien der Partei zu bestehen und aus einer Position der Stärke zu verhandeln, wie es Willy Brandt und Helmut Schmidt vorgemacht haben. Er bleibt optimistisch: “Bis zu den Neuwahlen können wir den Erfolg von 2021 wiederholen, vorausgesetzt wir bleiben entschlossen und einig.”
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