Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gab am Freitag bekannt, dass die Reparaturarbeiten an der Druschba-Pipeline abgeschlossen werden. Die Leitung werde derzeit instand gesetzt und solle voraussichtlich “in diesem Frühjahr” wieder den Betrieb aufnehmen, berichtete Euronews unter Berufung auf das Staatsoberhaupt. Die Verantwortung für die Versorgung über die Pipeline liege danach bei den Europäern. Selenskyj erklärte wörtlich:
“Wir werden die Reparaturen beenden, denn so ist es vereinbart. Ich habe (der EU) mitgeteilt, dass wir sie im Frühjahr fertigstellen werden.”
Bis zu ihrer Beschädigung im Januar dieses Jahres wurde über die Druschba-Pipeline russisches Öl durch die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei transportiert. Nach ukrainischen Angaben war die Ölpipeline Ende Januar bei einem russischen Drohnenangriff in der Westukraine beschädigt worden.
Ungarn hingegen wirft der Ukraine vor, den Öltransit absichtlich zu behindern. Als Vergeltungsmaßnahme blockierte die ungarische Regierung ein geplantes EU-Darlehen in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine. Selenskyj hatte zuletzt signalisiert, einer Wiederinbetriebnahme der Druschba-Pipeline zuzustimmen, sofern im Gegenzug die EU-Finanzhilfen für Kiew freigegeben würden.
Noch im März hatte sich der ukrainische Präsident beklagt, er werde “gezwungen”, die Druschba-Pipeline wieder in Betrieb zu nehmen. Seiner Ansicht nach sollte die Europäische Union ihre Sanktionen gegen Moskau trotz des Drucks aus Ungarn uneingeschränkt aufrechterhalten. Selenskyj hatte ausgeführt:
“Ich bin gezwungen, Druschba wieder in Betrieb zu nehmen. (…) Inwiefern unterscheidet sich das von einer Aufhebung der Sanktionen gegen die Russen?”
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hingegen hat mehrfach behauptet, die Pipeline sei gar nicht reparaturbedürftig, sondern betriebsbereit. Orbán zufolge hält Selenskyj sie aus politischen Motiven geschlossen, um die anstehenden ungarischen Wahlen am 12. April zu beeinflussen.
Mehr zum Thema – Kampf um Ungarn: RTs umfassender Leitfaden zur ungarischen Wahl