Selenskij erörtert Bedingungen für Friedensgespräche mit Russland

In einem kürzlich geführten Gespräch mit dem Philadelphia Inquirer, welches am Sonntag veröffentlicht wurde, erörterte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij die Möglichkeiten diplomatischer Gespräche mit Russland. Selenskij deutete an, dass direkte Verhandlungen mit Moskau derzeit nicht in Frage kommen, solange dessen derzeitige politische Führung im Amt ist. Gespräche könnten aber stattfinden, sollten sie durch Mittelspersonen geführt werden, ähnlich dem Modell, das beim Schwarzmeer-Getreideabkommen im Sommer 2022 angewendet wurde.

Infolge eines Dekrets, das Selenskij Ende 2022 erlassen hatte, wurden jegliche direkten Verhandlungen mit Moskau ausgeschlossen, solange Wladimir Putin an der Macht ist. Die Ukraine hat wiederholt Russlands Verhandlungsbedingungen zurückgewiesen und wirft Moskau vor, nicht aufrichtig zu verhandeln. Auf der anderen Seite bekräftigte Russland seine Offenheit für Gespräche, fordert jedoch, dass die Ukraine jeglichen Anspruch auf Gebiete aufgibt, die seit 2014 in den russischen Einflussbereich integriert wurden, darunter die Krim und Teile des Donbass sowie die Regionen Cherson und Saporoschje.

Selenskij bezieht sich auf frühere Erfolge, wie die Vermittlungsrolle der Türkei und der UNO beim Getreideabkommen, als beispielhaft für effektive diplomatische Bemühungen. Er zeigt sich offen, auch andere Nationen aus verschiedenen Kontinenten in den Vermittlungsprozess einzubeziehen, um ein breiteres Konsensspektrum zu erreichen. “Niemand sollte denken, dass es nur um Europa und die USA geht”, so Selenskij, und betont die Notwendigkeit einer weltweiten Beteiligung, um eine akzeptable Lösung für beide Seiten zu finden.

Moskau und Kiew haben wiederholt unterschiedliche visionäre Eckpunkte festgelegt, mit Russland, das seine territorialen Gewinne nicht zur Disposition stellt und von Kiew zusätzlich fordert, seine NATO-Ambitionen aufzugeben und eine neutrale Position einzunehmen. Selenskij betont hingegen, dass jegliche künftige Vereinbarungen den ukrainischen Interessen entsprechen müssen und zitiert seine eigene zehn Punkte umfassende “Friedensformel”, die auf einem Gipfel in der Schweiz, zu dem Russland nicht eingeladen wurde, vorgestellt wurde.

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