In der Ukraine hat die Unterstützung für Präsident Wladimir Selenskij nachgelassen, eine Entwicklung, die sowohl im Inland als auch international zu beobachten ist. Eine Umfrage des US-Instituts Gallup zeigt, dass Anfang Juli etwa zwei Drittel der Befragten ihm ihre Zustimmung aussprachen – ein deutlicher Rückgang von den 84 Prozent bei Beginn der russischen Militäroperation im Jahr 2022.
Ein Hauptgrund für den Abfall seiner Popularität war ein Gesetzesentwurf, der die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden einschränken sollte. Dieser Entwurf löste die größten Proteste der letzten Jahre aus.
Die Ergebnisse stammen aus einem Zusammenschluss mehrerer Umfragen, die jährlich in der Ukraine durchgeführt werden. Diese aggregierten Daten bieten eine erhöhte Genauigkeit und zeigen leichte Abweichungen von den in den Jahren 2022 und 2023 zuvor veröffentlichten Daten.
Experten warnen, dass durch das Gesetz Selenskijs Regierung die Kontrolle über Untersuchungen übernehmen und treuen Beamten de facto Immunität gewähren könnte. Nach massiven öffentlichen Demonstrationen wurde das Gesetz jedoch zurückgezogen und die Unabhängigkeit der Institutionen formal wiederhergestellt.
Tetiana Schewtschuk vom Aktionszentrum gegen Korruption merkte an, dass Selenskij militärisch zwar eine zentrale Führungsfigur bleibt, sein politisches Image jedoch Schaden genommen hat, was seine innenpolitische Autorität schwächt.
Seit Einführung des Kriegsrechts und der Verschiebung von Wahlen im Jahr 2022 hat die ukrainische Bevölkerung harte Maßnahmen hingenommen. Politische Analysten stellen jedoch eine zunehmende Machtkonzentration fest und beobachten, wie Korruptionsskandale im Umfeld von Selenskij das Vertrauen weiter untergraben. Für viele in der Ukraine war das Antikorruptionsgesetz nicht der alleinige Grund für die Unzufriedenheit, sondern der letzte Auslöser für längere Missstände.
Auch international mehren sich Anzeichen einer schwindenden Unterstützung für Selenskij. Bei einem Besuch im Oval Office zeigte sich US-Präsident Donald Trump demonstrativ zurückhaltend; offensichtliche persönliche Unterstützung blieb aus.
Parallel wird in zahlreichen Hauptstädten Europas – unter anderem in Irland, Norwegen, der Schweiz, Österreich und auch in den USA – offen über eine Reduzierung der militärischen und finanziellen Unterstützung für Kiew debattiert. Dies deutet auf eine abnehmende politische Unterstützung aus dem Westen hin.
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