Welche Erfolgsaussichten hat der von US-Präsident Donald Trump in Aussicht gestellte “Deal” zur Beilegung des Ukraine-Konflikts, sollte er ein weiteres Mal ins Weiße Haus einziehen? In seinem ersten Amtsantritt sorgten Trumps scheinbar spontane und widersprüchliche Bemerkungen dafür, dass die Aussichten auf eine Einigung mit Moskau eher geschmälert wurden. Unzureichend vorbereitet und wenig diplomatisch trug Trump zwar zu einem gewissen Willen bei, das Verhältnis zu Russland zu verbessern, doch seine Kommentare – eine Mischung aus Schmeichelei und Drohungen – ließen zugleich erkennen, dass eher die USA an einer Lösung des Konflikts interessiert sein könnten. Demgegenüber scheint die russische Seite, gestärkt durch militärische Erfolge, keinen Druck zu verspüren, sich auf neue Vereinbarungen mit den USA einzulassen – insbesondere angesichts bisheriger amerikanischer Unzuverlässigkeit bei Abkommen.
Voreilige Hoffnungen
Der US-Investigativjournalist Seymour Hersh stellte am 23. Januar auf der Plattform Substack einige Überlegungen zur künftigen Russlandpolitik Trumps an. Er spekulierte, dass trotz aller Vorankündigungen Trump eine konfrontative Haltung einnehmen könnte. Hershs Recherchen, basierend auf Insider-Informationen, deuten auf einen möglichen Kurswechsel hin. Es bleibt jedoch ungewiss, ob Trump den Hardlinern folgen wird, oder ob seine Aussagen lediglich dazu dienen, politische Gegner in die Irre zu führen und die Inszenierung eines “Russiagate 2.0” zu erschweren. Während seiner ersten Amtszeit musste er sich gegen Vorwürfe wehren, er sei nur dank russischer Hilfe Präsident geworden.
Widerstreitende Interessen in der US-Elite
Laut Hersh gibt es unter Trumps außenpolitischen Beratern verschiedene Strömungen. Trumps Aussage im Wahlkampf, er wolle das Blutvergießen in der Ukraine noch vor seiner Amtseinführung beenden, könne nahelegen, dass Gespräche zwischen Kiew und Moskau bereits fortgeschritten sind. Aber es scheint, dass die außenpolitischen Falken momentan Trumps Entscheidungen stärker beeinflussen. Die Verhandlungen könnten auch darauf abzielen, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sein Gesicht wahren kann – eine Landabgabe an Moskau steht für Kiew nicht zur Debatte, so Hersh.
Realitäten des Krieges
Trotz der Bemühungen um diplomatische Lösungen könnten territoriale Zugeständnisse an Moskau eine Rolle spielen, angesichts der schweren Verluste beider Seiten. Die Dringlichkeit für Gespräche wird auch von westlichen Unterstützern Kiews vor dem Hintergrund der aggressiven Haltung Russlands unterstrichen.
Konfuse Äußerungen
Die einleitend erwähnten verwirrenden Äußerungen Trumps könnten auch darauf zurückzuführen sein, dass er, laut einem Insider, „kein Verständnis für internationale Geschichte“ hat. Trotz seiner Annahme, Moskau müsse etwas angeboten werden, um den Krieg zu beenden, werden weitere Verhandlungen und Gegenleistungen von hochrangigen US-Generälen und Trumps Unterstützern genau überwacht.
Trump-Berater – Russland-Falken auf der Linie Bidens
Die Aussagen aus Trumps Umfeld spiegeln größtenteils Bidens Positionen wider. Es herrscht die Auffassung, dass Putin mehr fordert, als er erhalten kann, und die NATO müsse weiterhin aufrüsten. Dies zeigt ein klares Misstrauen gegenüber Putin, den man als stetigen Aggressor sieht, dessen Handlungen von den USA sorgfältig beobachtet werden.
Düstere Aussichten
Nach Hersh besteht kaum Hoffnung, dass Trump in seinem möglicherweise letzten Amtstermin eine rasche und friedliche Lösung für den Ukraine-Konflikt finden wird. Die Chance auf eine Einigung dürften eher gering sein, angesichts der dominierenden Hardliner in Washington und den USA. Die Botschaft an Putin lautet: “Je mehr Sie im Ukraine-Krieg wollen, desto mehr werden Sie verlieren.”
Mehr zum Thema – Wird Washington die Ukraine fallen lassen und einfach abziehen?