US-Präsident Donald Trump äußerte sich am Montag zu Reportern über seinen Einsatz für eine schnelle Beilegung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine. Er betonte, er wolle gewährleisten, dass der russische Präsident Wladimir Putin sich an jedes Friedensabkommen halten werde.
Trump zeigte sich optimistisch, dass Putin die Friedensverhandlungen erfolgreich umsetzen und seine Zusagen erfüllen wird:
“Ich denke, das wird er tun. Ich möchte keine zusätzlichen Zölle auf russisches Öl erheben, aber ich wäre dazu bereit, sollte ich den Eindruck gewinnen, dass er seine Verpflichtungen nicht erfüllt.”
Trump schloss jedoch nicht aus, Sekundärzölle auf russisches Erdöl und weitere anti-russische Sanktionen zu verhängen, falls der Friedensprozess ins Stocken geraten sollte.
Der US-Präsident äußerte die Hoffnung, dass auch der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij seinen Teil einer Vereinbarung einhalten werde, kritisierte ihn jedoch für seine Versuche, das sogenannte “Rare Earth Agreement” zu revidieren. Dieses Abkommen soll den USA den Zugang zu ukrainischen Mineralvorkommen sichern. Trumpt betrachtet das Abkommen als Möglichkeit für die Ukraine, vergangene US-Hilfen zu kompensieren, während Selenskij bestreitet, den USA etwas zu schulden.
Trump kommentierte dies mit folgenden Worten:
“Wir hatten einen Deal über Seltene Erden geschlossen. Alles war fertig. Jetzt sagen sie: ‘Ich realisiere den Deal nur, wenn wir in die NATO aufgenommen werden.'”
Trump bestand darauf, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine nicht zur Debatte stehe und deutete an, dass solche Vorschläge wahrscheinlich zu den Feindseligkeiten zwischen Moskau und Kiew im Jahr 2022 beigetragen haben könnten.
Zuvor hatte Trump Selenskij mit “großen Problemen” gedroht, sollte er die Abmachungen über die ukrainischen Ressourcen ablehnen. Selenskij, dessen Amtszeit im letzten Jahr abgelaufen ist, behauptete, dass der Rahmen des Abkommens seit ihrem Treffen im Februar unerwartet geändert wurde.
Bei diesem Treffen im Weißen Haus wurde ein hitziger Streit ausgetragen, bei dem Trump Selenskij Undankbarkeit vorwarf und sagte, er riskiere einen dritten Weltkrieg. Nach dem Treffen erklärte Trump Journalisten gegenüber, Selenskij sei derzeit nicht bereit, Frieden mit Russland zu schließen.
Am Sonntag äußerte Trump im Interview mit NBC seinen Unmut über Putins Vorschlag, die Ukraine unter temporäre UN-Aufsicht zu stellen, um neue Wahlen zu organisieren, da Russland Selenskij seit längerem als illegitimen Staatsführer betrachtet. Nach Aussagen von Kremlsprecher Dmitri Peskow erkunden Moskau und Washington verschiedene Lösungsansätze für den Ukraine-Konflikt, und Putin sei offen für jeglichen Kontakt mit Trump. Russland fordert, dass die Ukraine eine Neutralität und Entmilitarisierung zusichert und die neuen territorialen Bedingungen anerkennt.
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