Von Alexei Tschesnakow
Aktuelle Insiderberichte zu der dritten Runde der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine suggerieren, dass der Friedensprozess tatsächlich Fortschritte macht. Allerdings weisen bestimmte externe Indikatoren darauf hin, dass bei dieser Runde keine signifikanten Fortschritte erwartet werden sollten, aus folgenden Gründen:
Ukrainischer Widerstand bleibt stark
Verschiedene durchgesickerte Informationen bestätigen, dass Washington Kiew stark zu Verhandlungen drängt. Noch vor zwei Wochen wies der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij öffentlich eine neue Verhandlungsrunde zurück, angeblich wegen eines noch nicht abgeschlossenen Gefangenenaustauschs. Offenbar erhielt Kiew während des Besuchs von Keith Kellogg eine deutliche Nachricht: Weitere zugesicherte Waffenlieferungen sind an die Fortführung der Gespräche im Istanbul-Format geknüpft. Unter solchem Druck dürften die Verhandlungen kaum fruchtbar verlaufen.
Zudem legt Kiew die 50-Tage-Frist von Donald Trump so aus, dass kein nennenswerter Fortschritt erzielt werden soll, um Moskau für das Scheitern verantwortlich zu machen und von Washington versprochene Sanktionen zu provozieren. Die Bereitschaft des ukrainischen Verhandlungsteams, substantive Ergebnisse zu erreichen, ist praktisch nicht vorhanden.
Anstehende konkrete Waffenzusagen
Quellen zufolge könnte am 23. Juli ein NATO-Treffen stattfinden, bei dem Einzelheiten zu Lieferungen von Luftabwehrsystemen und weiteren Waffen an die Ukraine geklärt werden. Solche Zusagen könnten Kiew dazu motivieren, den Konflikt fortzusetzen. Diese zusätzliche Rüstungsunterstützung wird die dritte Verhandlungsrunde zusätzlich belasten.
Negatives Medienumfeld
Präsident Selenskij und andere ukrainische Sprecher haben ihre Drohungen gegen Moskau bezüglich des Einsatzes von Langstreckenwaffen in den letzten Wochen verschärft. Es gibt Berichte über neue Drohnen. Ukrainische Politiker und Militärvertreter drohen offen mit Massenangriffen. Die jüngsten Vorkommnisse an Moskauer Flughäfen belegen eine Zunahme militärischer Aktivitäten der Ukraine, was den Optimismus weiter dämpft.
Wir müssen abwarten.
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen in der Zeitung Wsgljad am 21. Juli.
Alexei Tschesnakow, geboren 1970, ist ein russischer Politologe und Vorsitzender des wissenschaftlichen Rates des Zentrums für politische Konjunktur.
Weitere Informationen – Verhandlungen in Istanbul: Der Kreml erwartet keine “wundersamen Durchbrüche”