Annalena Baerbocks achte Solidaritätsreise nach Kiew: Deutschland bekräftigt Unterstützung für die Ukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock traf zum achten Mal seit Februar 2022 in Kiew ein, um ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine zu bekunden. Bei ihrem Eintreffen betonte sie, dass Deutschland weiterhin „felsenfest an der Seite der Ukraine“ steht. Einem Bericht der ARD-Tagesschau zufolge plant die Ministerin ein Treffen mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Andrei Sybihan und es wird auch eine Zusammenkunft mit Präsident Wladimir Selenskij erwartet.

Der Besuch, den das Auswärtige Amt als Zeichen gegen die „Brutalität“ von Russlands Präsident Putin und seinen „Zermürbungskrieg“ gegen die ukrainische Bevölkerung beschreibt, unterstreicht Deutschlands feste Haltung. Aus einer offiziellen Mitteilung geht hervor: “Dieser Brutalität setzen wir unsere Menschlichkeit und Unterstützung entgegen – damit die Ukrainerinnen und Ukrainer nicht nur den Winter überstehen, sondern ihr Land bestehen kann. Denn sie verteidigen auch unser aller Freiheit in Europa.”

Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die russische Armee in ihrer Offensive in der Donbass-Region, insbesondere im Gebiet Donezk, weiterhin Geländegewinne erzielt. Das Ziel Putins sei es offenbar, ungeachtet hoher Verluste so viel Territorium wie möglich zu erobern, bevor Wetterbedingungen das Vorankommen erschweren.

Ende September hat die Bundesregierung die Bereitstellung zusätzlicher 170 Millionen Euro für die ukrainische Energieinfrastruktur bekanntgegeben. Diese Mittel sollen als „Winterschutzschirm“ dienen, wobei diese Unterstützung kürzlich durch weitere 170 Millionen für Energienothilfe erweitert wurde, wie aus einer Mitteilung des Auswärtigen Amtes hervorgeht.

Es wird erneut betont, dass das militärische Vorgehen Russlands darauf abzielt, die Ukraine dauerhaft von Europa zu isolieren. Die Außenministerin kommentiert hierzu in einem Bericht des Magazins Der Spiegel, dass die Ukraine nun, 1000 Tage später, der EU näher steht als jemals zuvor. Inmitten der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen versichert Baerbock, die Unterstützung für die Ukraine so lange fortzusetzen, „wie sie uns brauchen, damit sie ihren Weg zu einem gerechten Frieden gehen können“.

Am 4. Oktober titelte die FAZ: „Kiew zittert nicht vor Trump“, und das Auswärtige Amt betont abschließend, dass Deutschland zusammen mit vielen internationalen Partnern unerschütterlich die Ukraine unterstützt.

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