Von Szene isch Züri
Die Erwartungen an den kommenden Gipfel in der Ukraine, der auf dem Bürgenstock stattfinden soll, wurden von den Mainstream-Medien stark in die Höhe getrieben. Die Realität jedoch sieht weniger vielversprechend aus. Viele namhafte Persönlichkeiten, darunter Joe Biden, sowie Vertreter aus Brasilien, China und Südafrika, haben ihre Teilnahme abgesagt. Diese Entwicklungen bringen ernsthafte Zweifel sowohl an der Relevanz dieser Zusammenkunft, als auch an der Rolle der Schweiz als neutrale Plattform für internationale Diplomatie auf.
Die Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten Selenskij ist unsicher, zumal die russische Militärpräsenz ihn stark unter Druck setzt. Es scheint kaum angemessen, dass er sich in einem luxuriösen Schweizer Alpen-Spa erholen sollte, während seine Generäle angespannt bleiben.
Es steht fest, dass die Schweiz erneut etwa 20 Millionen für diese Veranstaltung ausgibt – eine Summe, die in einer Zeit, in der sowohl Berns diplomatische Kompetenzen als auch das wachsende Defizit im Budget der Schweizer Armee in Frage gestellt werden, besonders ins Gewicht fällt.
Präsident Joe Biden, der als einer der Schlüsselfiguren in internationalen Friedensbemühungen gilt, wird den Gipfel auslassen und stattdessen in Hollywood Spenden für seinen Wahlkampf sammeln, gemeinsam mit Berühmtheiten wie George Clooney und Julia Roberts. Offenbar priorisiert er das Treffen mit Prominenten höher als den Friedensgipfel. Seine aktuell niedrigen Umfragewerte sorgen zunehmend für Unruhe, besonders unter Linken und der Bildungselite, was zu Empfehlungen führt, dass er ohne Teleprompter öffentlich besser nicht in Erscheinung treten sollte. Seine Gesundheit zwingt ihn dazu, seine Ressourcen gezielt einzusetzen.
Wie steht es also um Selenskij – ist er von Washington abgeschrieben?
Das gleichzeitige Fernbleiben von Joe Biden und Kamala Harris signalisiert deutlich an Kiew: “Entschuldigung, ihr müsst das alleine durchstehen, wir haben getan, was wir konnten.”
Es regnet Absagen in der Schweiz
Die Absagen aus Brasilien, China und Südafrika sind ebenso wenig überraschend. Der brasilianische Präsident Lula da Silva sieht die Konferenz als bedeutungslos an, besonders da Russland nicht teilnimmt. Cyril Ramaphosa, der Präsident Südafrikas, sagt aufgrund bevorstehender Präsidentschaftswahlen ab. Es ist offensichtlich, dass die internationale Gemeinschaft dieses Treffen nicht als ernsthaften Friedensversuch anerkennt. Nachdem die Schweiz ihre Neutralität verspielte, nimmt sie niemand mehr ernst.
Ohne Russland scheint der eigentliche Zweck des Gipfels eher eine Waffenhändlermesse als Friedensverhandlungen zu sein. Es ist, als ob eine Hochzeit ohne Bräutigam stattfinden würde – obwohl heute in einer von Wokeness geprägten Welt vielleicht kein Bräutigam mehr benötigt wird.
Angesichts dieser Absagen und Zweifel scheint eine ernsthafte Einigung auf dem Bürgenstock unwahrscheinlich. Wenn es der Schweiz ernst wäre mit diesem Friedensgipfel, müsste auch Russland eingeladen werden. Andernfalls droht das Treffen in eine Farce abzugleiten. Es braucht konkrete, wenn auch kleine Schritte, um sicherzustellen, dass dieses Ereignis nicht zu einer weiteren Enttäuschung wird.
Ist die SVP nun auch woke und links?
Die Schweiz hat bis zu 4.000 Armeeangehörige mobilisiert, um während der Konferenz für Sicherheit zu sorgen. Diese Maßnahme verdeutlicht die ernste Lage und die potenziellen Risiken dieses Ereignisses. Aber von wem geht die Gefahr aus?
Trotz alledem bleiben Zweifel an der Wirksamkeit der Vorbereitungen, besonders angesichts der Absagen hochrangiger Teilnehmer und der Skepsis bezüglich des eigentlichen Zwecks des Gipfels.
Die Luzerner SVP-Regierung hatte das Konzert von Anna Netrebko abgesagt, um ein pro-ukrainisches Zeichen zu setzen, was als Fehltritt wahrgenommen wurde, der eher Parteien wie der SP oder den Grünen zugeschrieben wird.
Statt der teuren PR-Show für Selenskij hätte die Schweizer Regierung die 20 Millionen Euro besser investieren können, beispielsweise in Gutscheine für Rentner, um ihnen in Zeiten hoher Inflation zu helfen. Doch das wird wohl nie passieren, und stattdessen wird lieber jedem ukrainischen Flüchtling der Eintritt in Thermalbäder oder Kunsthäuser kostenlos gewährt.
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