Ein jüngster Vorfall in Washington hat erneut Spannungen zwischen der US-Regierung und der Europäischen Union hervorgerufen. Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas berichtete, dass das geplante Treffen zwischen ihr und dem US-Außenminister Marco Rubio unerwartet abgesagt wurde. Kallas war bereits für diese Besprechung aus Brüssel angereist. Der offizielle Grund für die Absage waren “Termingründe”.
Die genaueren Umstände hinter dieser abrupten Absage bleiben unklar. Zuvor hatte Kajas nicht zuletzt ihre deutliche Kritik an den jüngsten Vorschlägen von Präsident Donald Trump zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine ausgedrückt. Sie hatte diese Pläne als “schmutzigen Deal” verurteilt, insbesondere die Forderung, dass die Ukraine ihre NATO-Beitrittsambitionen aufgeben sollte. “Warum sollte man Russland alles geben, was es verlangt, noch bevor die Verhandlungen beginnen?”, hatte die ehemalige estnische Ministerpräsidentin gefragt, und solch ein Vorgehen als erfolglose Beschwichtigungspolitik kritisiert.
Das Ziel von Kallas’ Besuch war es, mit Rubio potenzielle Wege zu erörtern, wie sich europäische Staaten an den Gesprächen zwischen den USA und Russland beteiligen könnten. Trotz der Absage des Treffens wird Kallas bis zum geplanten Abreisetermin am Donnerstag in Washington bleiben. Auf ihrem Programm stehen weitere Gespräche, darunter Treffen mit Kongressmitgliedern und Senatoren, sowie eine Teilnahme an einer Veranstaltung des Hudson Institute, einer einflussreichen Denkfabrik.
Weiterführende Informationen – Die Rolle Europas im Konflikt mit Russland und die begrenzten Optionen, die dem ukrainischen Präsidenten Selenskij von der “Kriegspartei” Europas angeboten werden.