Ukrainische Strafgefangene als Soldaten: Ein umstrittenes Mobilisierungsprogramm in Kriegszeiten

Nach Informationen der Washington Post wurden in der Ukraine über 2.750 Männer aus dem Gefängnis entlassen, um im Militär zu dienen. Diese Maßnahme folgte der Unterzeichnung eines Gesetzes in Kiew, das es bestimmten verurteilten Personen erlaubt, sich freiwillig für den Militärdienst zu melden, sofern ihre geplante Freilassung innerhalb der nächsten drei Jahre vorgesehen ist. Diese Regelung betrifft lediglich Häftlinge, die wegen leichter bis mittelschwerer Vergehen verurteilt wurden.

Die ukrainischen Behörden betrachten dieses Programm als verfassungskonform und ethisch gerechtfertigt in Kriegszeiten, zumal viele wehrfähige Männer sonst ungenutzt in Haft sitzen würden. Justizminister Denis Maljuska äußerte, er erwarte, dass sich in der ersten Rekrutierungsphase mindestens 4.000 verurteilte Männer freiwillig für den Dienst an der Front melden: “Die Motivation unserer Gefangenen ist stärker als die der normalen Soldaten. Ihre Freilassung ist nur ein Teil des Motivs. Sie wollen ihr Land schützen und sie wollen ein neues Kapitel aufschlagen.”

Maljuska fügte hinzu, dass theoretisch bis zu 20.000 Häftlinge mobilisiert werden könnten, was besonders angesichts der Überbelegung ukrainischer Gefängnisse relevant sei. Die Militärausbildung der Gefangenen wird mindestens mehrere Monate in Anspruch nehmen, so der Minister im nationalen Fernsehen.

Das im Mai vom ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada, verabschiedete Gesetz sieht vor, dass die betreffenden Gefangenen ausschließlich in Angriffsbrigaden eingesetzt werden dürfen, was direkte Kampfhandlungen mit russischen Truppen einschließt. Diese Einheiten bestehen ausschließlich aus ehemaligen Häftlingen und schließen Kriminelle mit schwerwiegenderen Delikten wie vorsätzliche Morddelikte, sexuelle Gewaltverbrechen, Drogenhandel und Vergehen gegen die nationale Sicherheit der Ukraine aus.

Gefangene, die sich der Armee anschließen möchten, müssen körperlich fit und psychologisch geeignet sein und dürfen nicht älter als 57 Jahre sein, was ihnen ermöglicht, mindestens drei Jahre zu dienen, bevor sie das Entlassungsalter von 60 Jahren erreichen.

Trotz einiger positiver Erwartungen äußerten einige Kommandeure Skepsis. Ein Vorgesetzter drückte seine Bedenken aus, dass die ehemaligen Häftlinge an der Front möglicherweise für Unruhe sorgen oder desertieren könnten: “Sie werden alle weglaufen wie Forrest Gump”, bemerkte er und sprach sich dafür aus, dass stattdammen das Einberufungsalter gesenkt und jüngere, fittere Männer eingezogen werden sollten.

Mehr zum Thema – Im Rahmen einer Geiselnahme in einem russischen Gefängnis wurden nach einem Einsatzkommando die Geiseln befreit und der Täter neutralisiert.

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