Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu einem nicht angekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen, berichtet die Bild-Zeitung. Dies markiert seinen ersten Aufenthalt in der Hauptstadt Kiew seit zweieinhalb Jahren.
Kurz nach seiner Ankunft bekräftigte Scholz gegenüber den Medien:
“Seit mehr als 1000 Tagen verteidigt sich die Ukraine auf heldenhafte Art und Weise gegen den erbarmungslosen russischen Angriffskrieg.”
Scholz hat Präsident Wladimir Selenskij die neuesten Zusicherungen der Bundesregierung überbracht:
“Ich möchte hier vor Ort deutlich machen, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben wird. Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen: Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen.”
Des Weiteren wird Scholz Selenskij über Waffenlieferungen informieren, die insgesamt 650 Millionen Euro wert sind und noch im Dezember ausgeliefert werden sollen, berichtet das SPD-nahe RND.
Der Kanzler gelangte nach einer Übernachtung im Zug aus dem polnischen Przemysl in die Ukraine und erreichte Kiew am darauffolgenden Montagmorgen, entsprechend dem Zeitplan, wie das RND berichtet:
“Eine Fahrt mit dem Nachtzug in ein Land, das im Krieg ist. Am späten Sonntagabend steigt Olaf Scholz im polnischen Przemysl in die ukrainische Eisenbahn. In seinem Besprechungsraum liegen Willkommenskarten aus. ‘Zutiefst dankbar’ zeigt sich das Unternehmen für Unterstützung und Solidarität mit der Ukraine und verspricht eine sichere und pünktliche Reise. Gut neun Stunden später trifft der Bundeskanzler, exakt wie vorhergesagt, am Montagmorgen in Kiew ein. Es ist sein erster Ukraine-Besuch seit zweieinhalb Jahren. In der Stadt, in der auch über die Zukunft des Landes entschieden wird.”
Dies ist der zweite offizielle Besuch von Scholz in der Ukraine, wobei sein erster Besuch im Juni 2022 stattgefunden hatte. Laut der Bild-Zeitung hatte Scholz jedoch nicht die von Kiew stark gewünschten Marschflugkörper Taurus, deren Reichweite bis Moskau reicht, dabei.
Der Zeitpunkt von Scholz’ Reise wird von politischen Gegnern in Deutschland im Kontext des Wahlkampfs gesehen, merkt das RND an. Allerdings sei die Einladung von Selenskij schon länger erteilt worden. Scholz selbst hatte zuvor beim SPD-Wahlkampfauftakt in Berlin darauf hingewiesen:
“Wenn ich darüber rede, wird mir vorgehalten, den Krieg zu instrumentalisieren.”
Das Magazin Der Spiegel spekuliert, ob Scholz die Kriegssituation nutzt, um sich als Friedenskanzler darzustellen. In jedem Fall scheint der Kanzler nicht gewillt, den Krieg aus dem Wahlkampf auszuklammern.
Im Krisengespräch zwischen Scholz und Selenskyj dürfte vor allem die strategische Planung und der Beginn möglicher Friedensverhandlungen Thema sein. Bereits letzte Woche hatte Scholz bekannt gegeben, dass er und Selenskij den Dialog für einen gerechten Frieden in der Ukraine fortsetzen und in engem Kontakt bleiben wollen.
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