Die Deutsche Bahn scheint ihre Pläne zur Digitalisierung der Stellwerke aufzugeben, eine Entwicklung, die sich bereits seit September abzeichnet. Verschiedene Medienberichte und interne Quellen deuten darauf hin, dass das Projekt ins Stocken geraten ist.
Der SWR berichtete schon im September, dass die Bahn plane, das Digitalisierungsprojekt des Schienennetzes nicht weiterzuführen. Dies wurde auf Basis von Insiderinformationen gemeldet, obwohl die Bahn dementierte. Nun hat der in München publizierte Merkur erneut berichtet, dass die Bahnführung die für die Digitalisierung eingeplanten 825 Millionen Euro zurückhält.
Ein dringender Appell von Winfried Hermann, Baden-Württembergs Verkehrsminister der Grünen, und dem regionalen Bahnchef Rainer Wieland an Bundesverkehrsminister Volker Wissing, der keine Parteizugehörigkeit hat, unterstreicht die Brisanz. Sie befürchten, dass die Deutsche Bahn die Gelder umwidmen und in die Instandsetzung des maroden Schienennetzes fließen lassen könnte, statt in die Digitalisierung zu investieren. In ihrem Schreiben fordern sie Wissing auf, Druck auf den Bahn-Vorstand auszuüben, damit die Gelder für das Digitalisierungsprojekt freigegeben werden, um weitere Verzögerungen zu verhindern.
Bereits im September hatte Hendrik Wüst, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident der CDU, an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, Maßnahmen zu ergreifen. Er warnte, die Bahn könnte die Digitalisierung unterfinanzieren, um stattdessen mehr in die Sanierung der Haupttrassen zu investieren. Ähnliche Bedenken äußerte auch Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, in einem früheren Schreiben an Scholz, auf das bislang noch keine Antwort erfolgt ist.
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