Am Donnerstagmorgen gaben ÖVP, SPÖ und NEOS nach intensiven Verhandlungen ihre Bildung einer Dreierkoalition bekannt. Die Ankündigung einer solch historischen Partnerschaft erfolgte kurz vor 9 Uhr, gefolgt von der geplanten Vorstellung ihres Regierungsprogramms, die um 11 Uhr im Parlament stattfinden sollte.
Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS), die Vorsitzenden der drei Parteien, haben gemeinsam ein detailliertes Arbeitsprogramm ausgearbeitet, das als Fundament für ihre zukünftige Zusammenarbeit dienen wird. Die Details dieses Programms sollen der Öffentlichkeit um 11 Uhr auf einer Pressekonferenz präsentiert werden.
In dem Regierungsprogramm sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen, darunter ein Plan zur Budgetsanierung über die kommenden sieben Jahre, strengere Bestimmungen im Asylrecht und Verbesserungen für Mieter. Das über 200-seitige Dokument trägt den Titel “Jetzt das Richtige tun. Für Österreich” und betont “Konsens, Pragmatismus und Zuversicht” als zentrale Werte der neuen Koalition.
Auch die gescheiterten Verhandlungen zwischen der ÖVP und der FPÖ werden in diesem Zusammenhang erwähnt. Die neue Koalition, bestehend aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen, stellt einen entscheidenden Wendepunkt in der politischen Landschaft Österreichs dar. Die Parteivorsitzenden planen, um 11 Uhr die Einzelheiten ihres Plans den Medien detailliert darzulegen.
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