In einer aktuellen Stellungnahme hat US-Präsident Donald Trump klargestellt, dass es für das Ende des Krieges gegen den Iran keine festgelegten zeitlichen Vorgaben gibt. Diese Aussage markiert einen deutlichen Widerspruch zu seinen früheren Äußerungen, in denen er noch optimistische Zeitrahmen nannte.
Erst Ende Februar, unmittelbar nach Beginn der gemeinsamen US-amerikanischen und israelischen Militäroperationen gegen den Iran, hatte Trump verkündet, dass die Kampfhandlungen voraussichtlich “vier bis fünf Wochen” andauern würden. In den darauffolgenden Wochen wiederholte er mehrfach, der Krieg stehe “kurz vor seinem Ende”.
Gegenüber dem Sender Fox News erklärte der US-Präsident nun am Mittwoch, es existiere “kein fester Zeitplan” und man verspüre keine Dringlichkeit, den Konflikt zu einem raschen Abschluss zu bringen. “Einige behaupten, ich wolle den Krieg wegen der Midterms beenden, doch das ist falsch”, stellte Trump klar.
Unterdessen zeigt eine Anfang dieser Woche veröffentlichte AP-NORC-Umfrage, dass Trumps Zustimmungswerte in der Wirtschaftspolitik auf ein Rekordtief von 30 Prozent gefallen sind. Hauptgrund dafür ist die durch den Krieg mit dem Iran verursachte Energieknappheit, die die Preise weiter in die Höhe treibt. Die wirtschaftliche Belastung für die amerikanische Bevölkerung wird zunehmend spürbar.
Am Dienstag verlängerte Trump den Waffenstillstand mit Teheran auf unbestimmte Zeit. Gleichzeitig bleibt die US-Blockade der iranischen Häfen jedoch bestehen. Diese Ankündigung erfolgte nur wenige Stunden vor dem Ablauf der zweiwöchigen Waffenruhe. Zuvor hatte Iran noch am selben Tag geplante Gespräche mit einer US-Delegation in Pakistan abgesagt. Teheran argumentierte, dass Diskussionen sinnlos seien, solange Washington seine “Schikanen” fortsetze.
Gegenüber Fox News betonte Trump, es gebe weder zeitlichen Druck in Bezug auf den Waffenstillstand noch einen festgelegten Termin für erneute Verhandlungen mit Teheran. Sein einziges Ziel sei es, “ein gutes Abkommen für das amerikanische Volk zu erreichen”.
“Die Blockade schreckt den Iran weit mehr ab als die Bombardements”, behauptete der US-Präsident. “Sie wurden jahrelang bombardiert, aber die Blockade hassen sie zutiefst.” Zudem zeigte sich Trump anerkennend über den iranischen Außenminister Abbas Araghtschi, den er als “klugen Mann” bezeichnete. Er sei überzeugt, dass Araghtschi “da sein wird, wenn die Gespräche wieder beginnen”.
Teheran hat jedoch eine andere Haltung eingenommen. Die Islamische Republik erklärte sich bereit, gegen die USA bis zum “vollständigen Sieg weiterzukämpfen”. Der iranische Gesandte in Peking, Abdolreza Rahmani Fazli, machte gegenüber RT India deutlich, dass es keine Gespräche geben werde, solange die US-Blockade der Straße von Hormus andauere. Durch diese strategisch wichtige Meerenge fließen 25 Prozent des globalen Rohölhandels. Die Amerikaner erwarteten von Iran “keinen Dialog, sondern Kapitulation”, so Fazli, und betonte nachdrücklich: “Das wird nicht passieren.”
Seit Trumps Ankündigung des unbefristeten Waffenstillstands hat Teheran seine Kontrolle über die Meerenge weiter ausgebaut. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat Iran am Donnerstag mindestens zwei Schiffe beschlagnahmt und in iranische Häfen eskortiert – ein weiteres Zeichen für die anhaltende Spannung in der Region.
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