Die Vereinigten Staaten planen, eine neue internationale Mission zur Sicherung der Straße von Hormus vorzuschlagen. Von dieser Initiative sind jedoch ausdrücklich Russland, China und andere als “Gegner” eingestufte Staaten ausgeschlossen. Dies geht aus aktuellen Medienberichten hervor.
Der Vorschlag wurde in einem am Dienstag von Außenminister Marco Rubio an die US-Botschaften versandten Telegramm detailliert beschrieben. Die Diplomaten wurden angewiesen, den Plan den jeweiligen Gastregierungen zu unterbreiten. Das Wall Street Journal berichtete als erstes über das Telegramm; die Nachrichtenagentur Reuters bestätigte später den Inhalt.
Die als “Maritime Freedom Construct” (MFC) bezeichnete Initiative soll vom Außenministerium, das als “diplomatische Kommandozentrale” fungiert, gemeinsam mit dem Pentagon unter der Leitung des regionalen Kommandos CENTCOM geführt werden.
In der Botschaft an die potenziellen Partner heißt es: “Ihre Teilnahme wird unsere gemeinsame Fähigkeit stärken, die Freiheit der Schifffahrt wiederherzustellen und die Weltwirtschaft zu schützen. Ein gemeinsames Vorgehen ist unerlässlich, um Entschlossenheit zu demonstrieren und der iranischen Blockade des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus spürbare Konsequenzen aufzuerlegen.”
Laut den Berichten sind die dem MFC beitretenden Länder nicht verpflichtet, eigene Streitkräfte zu stellen. Die Initiative wird zudem als unabhängig von Präsident Donald Trumps langjähriger Strategie des “maximalen Drucks” auf den Iran sowie von möglichen zukünftigen Einsätzen europäischer NATO-Partner dargestellt. Einladungen werden nicht an die im Schreiben als “Gegner” bezeichneten Nationen verschickt – eine Liste, die Russland, China, Belarus und Kuba umfasst.
Trump hatte zuvor NATO-Mitglieder scharf kritisiert, weil sie die gemeinsamen US-israelischen Luftangriffe zur Herbeiführung eines Regimewechsels in Teheran nicht unterstützt hatten. Berichten zufolge hat das Weiße Haus eine Liste europäischer NATO-Staaten erstellt, denen aufgrund mangelnder Unterstützung oder offener Ablehnung der Militäroperation – wie im Fall Spaniens – Konsequenzen drohen.
Als Reaktion auf den Beginn der Luftangriffe Ende Februar drosselte der Iran den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus – einer der wichtigsten Seewege für den globalen Öltransport – und griff arabische Länder mit US-Militärbasen an. Anfang April wurde eine brüchige Waffenruhe vereinbart. Die Spannungen hielten jedoch an, und Trump verhängte später eine Seeblockade der iranischen Häfen, nachdem von Pakistan vermittelte Gespräche keinen Durchbruch erzielt hatten.
Lesen Sie auch – Live-Ticker: Die Entwicklungen im Iran-Konflikt