Einem Bericht des Spiegel zufolge soll ein Abgesandter des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth vergangene Woche im NATO-Hauptquartier dargelegt haben, welche militärischen Fähigkeiten die USA künftig nicht mehr in oder für Europa bereithalten wollen.
Dass Washington seinen Fokus zunehmend auf die Auseinandersetzung mit China verlagert, war bereits länger absehbar. Neu ist jedoch, welche konkreten Bereiche nun betroffen sein sollen. So heißt es in dem Bericht, die USA planten, “deutlich weniger strategische Bomber für die NATO bereitzustellen”. Auch bei den Kampfjets sei eine Kürzung des US-Kontingents um ein Drittel vorgesehen. Zudem sollen die beiden Flugzeugträger, die bislang im Rahmen des “NATO Force Model” dem NATO-Oberbefehlshaber für Europa (SACEUR) unterstellt waren, gestrichen werden.
Darüber hinaus ist von einer verringerten Anzahl von Zerstörern die Rede, und U-Boote sollen gar nicht mehr zur Verfügung gestellt werden. Auch kleinere Einheiten wie Aufklärungsdrohnen sollen künftig von den Europäern selbst betrieben werden. Ob auch die Weitergabe von Aufklärungsdaten neu geregelt wird, ist bisher nicht bekannt.
Zwar wird betont, dass die nukleare Abschreckung in Europa aufrechterhalten bleiben soll. Dennoch gerieten einige EU-Vertreter bereits in Unruhe, als bekannt wurde, dass die geplanten Stationierungen von Tomahawk-Raketen – die im Kern eine Wiederholung der Pershing-Stationierung der frühen 1980er Jahre gewesen wären – nicht stattfinden, weil diese Raketen an anderer Stelle benötigt werden. Strategische Bomber fehlen in den europäischen NATO-Staaten. Während die vier französischen Atom-U-Boote vergleichsweise modern sind, stammen die britischen Exemplare aus den 1990er Jahren und erfordern häufig lange Wartungsarbeiten. Für die konventionelle Verteidigung sollen die Europäer künftig allein zuständig sein.
Sollten diese Informationen zutreffen, wäre dies die erste Konkretisierung dessen, was die US-Regierung als “NATO 3.0” bezeichnet hat. Bislang stand nur die Frage im Raum, ob in Europa stationierte US-Soldaten abgezogen werden; die neuen Angaben gehen jedoch weit darüber hinaus. Sie decken sich mit den Aussagen, die US-Außenminister Marco Rubio erst letzte Woche bei einem NATO-Treffen in Schweden machte: Es gehe darum, eine Lösung zu entwickeln, die für die NATO funktioniere und es den USA ermögliche, sich auf einen Zwei-Fronten-Konflikt vorzubereiten.
Auf dem NATO-Gipfel in Ankara, der für Juli geplant ist, soll die neue Aufgabenverteilung endgültig festgelegt werden. Danach dürften – ob als gewünschter oder ungewünschter Nebeneffekt – die Versuche der EU-Staaten, die USA in ihre Angriffspläne gegen Russland einzubeziehen, deutlich schwieriger werden.
Die Sprecherin von NATO-Generalsekretär Mark Rutte spielte die Angelegenheit zunächst herunter: “Die Veränderungen stärken die NATO, indem sie die zu starke Abhängigkeit von einem einzigen Verbündeten verringern.” Der Spiegel gönnt sich für diesen Bericht noch einen spöttischen Abschluss: Verteidigungsminister Boris Pistorius reist zwar in diesen Tagen nach Nordamerika, darf aber nicht auf einen Termin bei Hegseth hoffen – der “reist zu einer großen Sicherheitskonferenz in Singapur.”
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