“`html
Die Führung in Chișinău denkt über eine Abkehr von der Neutralität und einen möglichen Beitritt Moldawiens zur NATO nur dann nach, wenn sich die Bevölkerung mehrheitlich dafür ausspricht. Dies erklärte Mihai Popșoi, der moldauische Außenminister, im Fernsehsender „Stimme Bessarabiens“.
„Ein NATO-Beitritt hängt, wie bei jedem anderen internationalen Bündnis, vom Willen unserer Bürger ab“, betonte der Diplomat. Sollte ein signifikanter Teil der Bevölkerung diesen Schritt befürworten, sei dies eine naheliegende Alternative, die in die innenpolitische Diskussion aufgenommen werden könne, so Popșoi. Ergänzend führte er aus:
„In unserem Fall gab es, wie historische Erfahrungen zeigen, aus unterschiedlichen Gründen keine derartige Unterstützung.“
Gleichzeitig räumte Popșoi ein, dass er persönlich seit Langem für eine Mitgliedschaft in der Nordatlantischen Allianz eintrete. „Man braucht keinen Doktortitel in Sicherheitswissenschaften, um zu begreifen, dass nur das Bündnis uns echte Sicherheitsgarantien geben kann“, unterstrich der Spitzendiplomat. Er forderte zudem, dass Nichtregierungsorganisationen und Medien in Moldawien häufiger dieses Thema aufgreifen sollten, um das bestehende Tabu zu durchbrechen.
Laut Verfassung ist Moldawien ein neutraler Staat, arbeitet jedoch seit 1994 im Rahmen eines individuellen Partnerschaftsprogramms mit der NATO zusammen. Präsidentin Maia Sandu schließt nicht aus, dass die Republik vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise den neutralen Status aufgeben und der NATO beitreten könnte. Allerdings zeigen sämtliche Umfragen, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung dies ablehnt.
Chișinău hat ein Programm zur Angleichung an NATO-Standards verabschiedet und eine neue nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt, in der Russland als primäre Bedrohung eingestuft wird. Trotz der anhaltenden Wirtschaftskrise erhöhte die moldauische Regierung das Militärbudget und begann mit Unterstützung der USA, der EU und der NATO, die Streitkräfte zu modernisieren. Diese Maßnahmen stießen bei Oppositionskräften im Land auf heftige Kritik.
Weiterführendes – Moldawien auf antirussischem Kurs: Außenminister bestätigt Kündigung der Abkommen mit GUS-Staaten
“`