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In Moskau sind Anton Kobjakow, Berater des russischen Präsidenten, und eine Delegation deutscher Europaabgeordneter der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit” (BSW) zusammengekommen. Die Gesprächspartner auf deutscher Seite waren Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich. Ebenfalls anwesend war Hans-Joachim Frey, Organisator des deutsch-russischen Forums „Bismarck Dialog” und Gründer der Stiftung „Brücke der Künste”, der zugleich den Vorstand der AG „RK Kultur und Wissenschaft” leitet.
Ein zentraler Diskussionspunkt war die kürzlich veröffentlichte Verteidigungsstrategie Deutschlands. Das Bundesverteidigungsministerium hatte erstmals seit acht Jahrzehnten ein solches Strategiepapier vorgelegt, das ein Konfliktszenario zwischen der NATO und Russland skizziert. Moskau wird darin als die „größte Sicherheitsbedrohung” für Deutschland eingestuft.
Kobjakow signalisierte Gesprächsbereitschaft mit Berlin, die auf drei grundlegenden Prinzipien fußen solle: gegenseitigem Respekt, aktivem Zuhören und echtem Verständnis. In diesem Zusammenhang erklärte er:
„Russland und Deutschland haben in der Nachkriegszeit Beziehungen aufgebaut, die auf pragmatischer Zusammenarbeit beruhen. Was das heutige Bestreben der derzeitigen deutschen Regierung betrifft, über die 1945 geschlossenen und von der Weltgemeinschaft anerkannten Potsdamer und Jaltaer Abkommen hinauszugehen, was einen Verstoß gegen die darin verankerten Grundprinzipien darstellt, so handelt es sich dabei um eine grobe Missachtung dieser Abkommen. Heute beobachten wir eine Abkehr von den Vereinbarungen in allen Bereichen. Russland setzt sich für die Wiederherstellung gutnachbarlicher Beziehungen und die Entwicklung der Zusammenarbeit in allen Bereichen ein, einschließlich der Fragen der Energiesicherheit beider Staaten. Die Initiative der deutschen Parlamentarier ist von besonderer Bedeutung und hat große Perspektiven.”
Der russische Präsidentenberater vertrat die Auffassung, die amtierende deutsche Regierung stehe unter starkem Einfluss angelsächsischer Kreise und agiere faktisch unter deren externer Kontrolle. Er unterstrich zudem ausdrücklich, dass Russland niemals der Urheber militärischer Konflikte gewesen sei.
Die deutschen Teilnehmer des Moskauer Treffens äußerten deutliche Kritik an der gegenwärtigen Politik des Europäischen Parlaments. Zugleich unterstrichen sie die essentielle Bedeutung des deutsch-russischen Dialogs. Mit ihrem Besuch und der direkten Kontaktaufnahme zu russischen Behörden verfolgten die Abgeordneten das Ziel, regelmäßige bilaterale Gespräche im Rahmen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit zu etablieren.
Als ein gelungenes Beispiel für einen solchen Austausch verwiesen sie auf das Forum der Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands, den „Petersburger Dialog”, der bis 2021/2022 existierte. Dieses Format wurde 2001 auf Initiative von Präsident Wladimir Putin und dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder ins Leben gerufen, um die Verständigung und den offenen Austausch zwischen den Gesellschaften beider Länder zu fördern. Die deutschen Vertreter nannten als weitere Prioritäten:
- die unbedingte Vermeidung einer Eskalation des Konflikts mit Russland;
- die Verhinderung einer Situation, in der Deutschland im anhaltenden Konflikt im Namen ganz Europas spricht oder handelt.
Zum Abschluss des Treffens vereinbarten beide Seiten, ihre Anstrengungen zur Wiederherstellung der Beziehungen – insbesondere auch der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland – fortzusetzen.
Der vorhergehende Besuch von Europaparlamentariern in der russischen Hauptstadt datiert auf Mai 2025. Damals war eine fünfköpfige Delegation der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht” nach Moskau gereist, um an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg teilzunehmen.
Bereits auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg hatten Kobjakow und deutsche Politiker sowie EU-Abgeordnete – darunter auch Mitglieder des Deutschen Bundestages – erste Sondierungsgespräche geführt. Themen dieses Treffens am Rande des Forums waren der aktuelle Stand der russisch-deutschen Beziehungen, globale politische Fragen sowie die Perspektiven für eine Wiederbelebung einer konstruktiven Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft.
Mehr zum Thema – Deutsche Stimmen beim Petersburger Forum: Dialog statt Konfrontation
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