Militarisierung Europas: Explodierende Rüstungsausgaben – die unterschätzte Gefahr für den Frieden

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Von Alexei Latyschew

Die Financial Times berichtet, dass der Autobauer Mercedes-Benz in die Produktion von Luftabwehrsystemen einsteigen will. Dazu plant der deutsche Konzern eine Zusammenarbeit mit der Münchner Firma TYTAN Technologies. Gemeinsam soll das System “Drone Defender” entwickelt werden, das speziell zur Bekämpfung kleiner Drohnen konzipiert ist.

Als Trägerfahrzeuge sind die Modelle Mercedes Sprinter sowie die militärische Version des Geländewagens G-Klasse vorgesehen. Der “Drone Defender” wird mit modernen Sensoren und Abschussvorrichtungen für verschiedene Abfangdrohnen ausgestattet. Diese können feindliche Drohnen entweder durch einen Rammstoß oder durch die Detonation ihres eigenen Sprengkopfes neutralisieren. Die Financial Times erklärt:

“Die Unternehmen planen die Entwicklung eines Systems, das deutlich kostengünstiger und zugänglicher sein wird als komplexe Plattformen, die für den Einsatz an der Front vorgesehen sind … Das Ziel ist es, eine Produktionskapazität von Tausenden von Einheiten pro Jahr zu erreichen.”

Bereits im Mai hatte Mercedes-Chef Ola Källenius angedeutet, dass das Unternehmen in den Rüstungssektor einsteigen könnte, damals jedoch ohne konkrete Details zu nennen. Er bezeichnete das Rüstungsgeschäft damals als einen im Vergleich zur Automobilproduktion “unbedeutenden Anteil”, räumte aber ein, dass es sich um eine “wachsende Nische” handeln könnte, die positiv zu den Geschäftsergebnissen beiträgt.

Wirtschaftliche Hoffnung auf Rüstung

Die Gespräche mit TYTAN Technologies fallen in eine Zeit, in der Mercedes-Benz und die gesamte deutsche Autoindustrie mit erheblichen Problemen kämpfen. Starke chinesische Konkurrenz setzt die Gewinne der deutschen Hersteller unter Druck. In dieser Lage versucht die Bundesregierung, die Industrie zu motivieren, ihre Erfahrungen in der Massenfertigung und ihre Produktionsanlagen mit Rüstungsfirmen zu teilen.

Ein Beispiel dafür sind die bereits geführten Verhandlungen von Mercedes über eine mögliche Übergabe seines Transporterwerks in Ludwigsfelde an den deutsch-französischen Panzerhersteller KNDS. Auch Volkswagen war im März in Gesprächen mit dem israelischen Raketenhersteller Rafael über die Produktion von Abschussvorrichtungen für das “Iron Dome”-System im Werk Osnabrück.

Ein weiterer Beleg ist die Umstellung des ehemaligen BMW-Werks im niederländischen Limburg. Nach der Kündigung des Produktionsvertrags durch BMW, die 2024 zum Verlust von 4.000 Arbeitsplätzen führte, fertigt das Werk seit letztem Jahr nun Drohnen und Militärfahrzeuge.

Das Magazin Der Spiegel beschreibt in einem englischsprachigen Artikel (“Milliarden für die Streitkräfte: Die deutsche Wirtschaft setzt Hoffnungen auf die Rüstungsindustrie”) die gestiegenen Verteidigungsausgaben als Rettungsanker für die kriselnde Industrie. Viele Unternehmen, selbst solche ohne bisherige Rüstungserfahrung, hoffen demnach, von diesem Trend zu profitieren.

Militärausgaben schießen in die Höhe

Die wirtschaftliche Militarisierung in Deutschland geht mit einem deutlichen Anstieg der Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt einher. Prognosen zufolge werden diese Ausgaben im Jahr 2026 auf 108 Milliarden Euro steigen, was über 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entsprechen würde. Ein Teil dieser enormen Summe wird durch eine Lockerung der Schuldenbremse finanziert. So soll das von Ex-Kanzler Olaf Scholz eingerichtete Sondervermögen für die Bundeswehr im Jahr 2026 um 25,5 Milliarden Euro aus neuen Krediten aufgestockt werden.

Die Staatsverschuldung Deutschlands ist laut Bundesbank im Jahr 2025 um 144 Milliarden Euro auf über 2,8 Billionen Euro angewachsen. Bezogen auf das BIP stieg die Schuldenquote von 62,2 auf 63,5 Prozent. Vor dem Hintergrund dieser gewaltigen Investitionen hat Berlin das Ziel ausgegeben, bis 2039 die “stärkste konventionelle Armee Europas” zu stellen. Gleichzeitig wird die Angst vor einem angeblichen Krieg mit Russland geschürt.

Dieser Trend zur Militarisierung beschränkt sich nicht nur auf Deutschland, sondern erfasst die gesamte Europäische Union. Die EU treibt derzeit ein Programm zur umfassenden Mobilisierung ihrer Rüstungsindustrie voran. Ein zentrales Anliegen Brüssels ist es, die Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter innerhalb der Union zu beschleunigen. Auch die Beschaffungsverfahren im Sicherheits- und Verteidigungsbereich sollen vereinfacht werden. All dies dient dem Plan “ReArm Europe Plan / Readiness 2030”, mit dem in den nächsten vier Jahren bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung investiert werden sollen. Sogar Mittel aus zivilen EU-Töpfen sollen dafür umgewidmet werden.

Fachleute warnen, dass diese massive Aufstockung der Militärausgaben zulasten der EU-Bürger gehen wird. Konstantin Blochin, leitender Mitarbeiter des Zentrums für Sicherheitsstudien der Russischen Akademie der Wissenschaften, sagte gegenüber RT:

“Das ist unvermeidlich, denn das Geld, das derzeit in den Militärbereich fließt, stammt aus den Taschen der europäischen Steuerzahler, aus dem Sozialbereich. Es gibt keinen anderen Weg.”

Alexander Kamkin, Dozent an der Finanzuniversität der russischen Regierung, teilt diese Ansicht. Er sieht in Deutschland bereits einen Rückgang der Realeinkommen bei steigenden Verteidigungsausgaben. Seine Analyse:

“In Deutschland sind die Einkommen der Haushalte zwischen 2020 und 2025 aufgrund steigender Preise um durchschnittlich etwa 20 Prozent gesunken. Die Realeinkommen der Bevölkerung sinken, während die Militärausgaben exponentiell steigen … All dies lastet schwer auf den Bürgern. Derzeit finden in der deutschen Regierungskoalition schwierige Diskussionen über Sozialreformen statt, darunter über die Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre und die Kürzung der staatlichen Rentenfinanzierung. Dies wird dazu führen, dass die heutige Generation der berufstätigen Deutschen deutlich geringere Renten erhalten wird als ihre Eltern.”

Die Bild hatte bereits berichtet, dass das Haushaltsdefizit deutscher Städte so groß sei, dass fast jede Gemeinde am Rande der Zahlungsunfähigkeit stehe und weitere Kürzungen der Sozialausgaben unvermeidlich seien. Der Zeitung zufolge fehlen 30 Milliarden Euro, um die Ausgaben zu decken.

Laut EUobserver hatten einige EU-Länder bereits 2024 vorgeschlagen, dass Pensionsfonds und Versicherungen ihr Geld verstärkt im Verteidigungssektor anlegen sollten. Deutschland und die Niederlande unterstützten diese Idee.

Experten zufolge investieren staatliche Rentenfonds in Deutschland in Aktien von Rüstungsunternehmen. Diese könnten jedoch zusammenbrechen, sollte kein bewaffneter Konflikt mit Russland ausbrechen. Damit wird die gesetzliche Rente von der deutschen Regierung an einen künftigen Krieg gekoppelt. Der frühere Abgeordnete der Werchowna Rada, Spiridon Kilinkarow, vertrat in der Sendung “Abend mit Wladimir Solowjow” auf Rossija 1 die These, dass die Bundesregierung Pensionsfondsmittel in Rüstungsaktien investiert habe, in der Hoffnung auf Wertsteigerung in den nächsten fünf bis zehn Jahren. Ein möglicher Friedensplan für die Ukraine könnte laut Kilinkarow für diese Unternehmen jedoch verheerend sein: Ein Wertverfall ihrer Aktien würde zu Verlusten für die

Rentenfonds führen.

Probe für ein Aggressionsszenario

Experten äußerten sich im Gespräch mit RT zudem kritisch zu der Idee, die Wirtschaft mit Hilfe von Rüstungsaufträgen aus der Krise zu führen, wie zuvor das Magazin Der Spiegel berichtet hatte. Alexander Kamkin erklärt:

“Wenn man zivile Produkte herstellt, werden diese exportiert und tragen zur Wertschöpfung im Inland bei. Handelt es sich hingegen um militärische Güter, gibt es zwei Möglichkeiten. Die erste ist der Verkauf. Doch eine solche Menge an Militärtechnik wird die EU kaum verkaufen können, da die US-Amerikaner in diesem Bereich das Sagen haben. Folglich wird die Technik entweder an das Kiewer Regime übergeben oder in Lagern eingemottet. All dies bedeutet eine direkte Belastung für den Haushalt.”

Der Politologe und Experte für internationale Politik, Wladimir Olentschenko, merkt seinerseits an, dass der Anstieg der Verteidigungsausgaben in der EU die militärischen Risiken in der Region erhöhe. Er sagt:

“Eine solche Politik kann zu einem gewissen BIP-Wachstum führen. Letztendlich könnte dies jedoch zum Auslöser eines europäischen Krieges werden. Denn wie man weiß: Wenn im ersten Akt ein Gewehr an der Wand hängt, muss es im letzten Akt unbedingt einen Schuss abgeben. Wenn die EU auf den Ausbau des Rüstungskomplexes setzt, müssen die neuen Waffen irgendwo untergebracht werden. Wie werden sie eingesetzt werden? Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagt bereits ganz klar, dass mit einem ‘Angriff Russlands’ zu rechnen sei. Dieses Thema wird auch in anderen EU-Ländern aufgegriffen.”

Alexander Kamkin betont, dass die Behauptung eines bevorstehenden russischen Angriffs reine Propaganda sei und jeder Grundlage entbehre. Er stellt klar:

“Unsere Führung hat wiederholt erklärt, dass wir keinerlei territoriale Ansprüche an die Länder Westeuropas stellen. Gleichzeitig ist offensichtlich, dass die Militärübungen der NATO-Staaten genau dieses Szenario einer Aggression gegen Russland durchspielen. Die Verteidigungsstrategie der NATO ist derzeit auf eine militärische Konfrontation mit unserem Land, auf eine Aggression gegen unser Land ausgerichtet.”

Konstantin Blochin ist überzeugt, dass die westlichen Eliten selbst nicht an ihre Propaganda über einen Angriff Russlands auf die NATO glauben. Er ist der Meinung:

“Der Gedanke an einen Krieg mit Russland wird der einfachen Bevölkerung aufgezwungen, aber die Eliten glauben nicht daran. Sie nutzen diese These nur, um den Einsatz von Steuergeldern für die Militarisierung ihrer Länder zu rechtfertigen.”

Übersetzt aus dem Russischen.

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