Trotz Kritik seiner wichtigsten Verbündeten wird Israel seine militärischen Aktionen gegen Hamas im Gazastreifen fortsetzen, erklärte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Diese Aussage folgte kurz nach einer Warnung des US-Präsidenten Joe Biden, der angedeutet hatte, dass eine großangelegte Militäroperation in Rafah dazu führen könnte, dass die USA die Lieferung von wichtigen Verteidigungsgütern einstellen würden.
Rafah, die Stadt im südlichen Gazastreifen, ist das größte verbliebene Bevölkerungszentrum, das noch nicht unter israelischer Kontrolle steht. In den letzten Monaten haben hunderttausende Palästinenser dort Zuflucht gesucht. Experten schätzen, dass die Bevölkerung, die normalerweise rund 400.000 Menschen umfasst, nun auf über eine Million angestiegen ist. Zudem wurden Berichte laut, dass die israelische Offensive die Lieferungen von humanitären Konvois, die Lebensmittel und Medikamente transportieren, beeinträchtigt hat.
Zu Beginn der Woche starteten israelische Streitkräfte und Panzer eine als “begrenzt” beschriebene Operation in den östlichen Stadtteilen von Rafah, nachdem Kampfflugzeuge die Stadt zuvor bombardiert hatten.
Netanjahu betonte in einer Rede am Donnerstag die Entschlossenheit Israels: “Wenn wir allein stehen müssen, werden wir allein stehen. Wenn nötig, werden wir mit unseren Fingernägeln kämpfen. Doch wir haben viel mehr zu bieten als nur Fingernägel.” Dabei erinnerte er daran, dass Israel auch 1948 seine Unabhängigkeit trotz eines Waffenembargos erreicht hatte.
Am selben Tag versicherte Daniel Hagari, Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), dass die Armee “über die notwendigen Waffen für die geplanten und laufenden Operationen, einschließlich der in Rafah, verfügt”.
In einem Interview mit CNN am Mittwoch erklärte Joe Biden: “Wenn sie nach Rafah gehen, werde ich nicht die Waffen liefern, die bisher dort und in anderen Städten zum Einsatz kamen, um dieses Problem zu bewältigen.”
Biden unterstrich zudem, dass israelische Militäreinheiten nicht in die Bevölkerungszentren vorgedrungen seien und betonte das fortwährende Engagement der USA zur Verteidigung Israels, insbesondere in Bezug auf das Raketenabwehrsystem Iron Dome.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin informierte Mitglieder des Kongresses am Mittwoch darüber, dass die USA bereits in der vergangenen Woche begonnen hätten, Waffenlieferungen an Israel auszusetzen, so berichtet die Financial Times. Laut diesem Bericht ist noch keine finale Entscheidung über die Fortsetzung der Lieferungen getroffen worden. Die pausierte Lieferung beinhaltete den Berichten nach Tausende von 2.000-Pfund- und 500-Pfund-Bomben.
Der Financial Times zufolge haben die USA seit dem Beginn der Auseinandersetzungen im Gazastreifen im letzten Oktober zuvor keine derartigen Lieferbeschränkungen vorgenommen und bis dato über 100 Waffenlieferungen genehmigt.
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