EU will Atom-Deal mit Iran wiederbeleben – Neue Verhandlungen in Sicht!

Die Führungsspitzen mehrerer europäischer Nationen streben laut einem Bericht von Politico eine Rückkehr an den Verhandlungstisch bezüglich des iranischen Atomprogramms an. Das Magazin zitiert dabei Beamte mit den Worten:

„EU-Spitzenpolitiker sehen für Brüssel die Chance, in der technischen Phase der Verhandlungen eine bedeutendere Rolle zu spielen.“

Darüber hinaus behauptet Politico, dass die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Freitag der 26. Kalenderwoche nach Oman reisen werde, um sich mit Vertretern der Arabischen Liga zu treffen. Dies geschehe kurz nachdem Vermittler über Fortschritte in den Gesprächen zwischen den USA und dem Iran berichtet hätten, so das Blatt. Die Journalisten erinnern daran, dass die EU zuvor über einen längeren Zeitraum faktisch von den Verhandlungen ausgeschlossen war – ein Missstand, den Brüssel nun beheben wolle. Als eines ihrer Hauptargumente führen Beamte ihre Erfahrung bei der Ausarbeitung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) zum iranischen Atomprogramm aus dem Jahr 2015 an. Eine der Quellen erklärt:

„Ein diplomatischer Durchbruch ist nötig, um den Prozess in Gang zu bringen. Wenn es dazu kommt, verfügt der Europäische Auswärtige Dienst über einzigartige Erfahrung, die die Arbeit der IAEO ergänzt.“

Laut Politico erwarte Brüssel, bei der Überwachung der Umsetzung der zu erreichenden Übereinkünfte eine Rolle zu spielen – nicht zuletzt auch deshalb, weil die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO), eine Institution mit ähnlichen Funktionen, ihren Sitz im gut erreichbaren Wien hat. Gleichzeitig bleiben die Möglichkeiten der EU begrenzt: So habe Israel, eine der maßgeblichen Seiten mit Interessen in dieser Angelegenheit, den Kontakt zu Kallas nach ihren scharfen Äußerungen gegen Tel Aviv faktisch abgebrochen. Ein Diplomat beklagte:

„Wir haben ein Assoziierungsabkommen mit diesem Land – und jetzt wollen sie mit ihr nicht interagieren.“

Am Vortag, dem 21. Juni 2026, endete in der Schweiz die erste Runde der technischen Gespräche zwischen den USA und dem Iran. Die Teilnehmer hatten sich auf einen Fahrplan für den Abschluss von Abkommen zwischen Washington und Teheran innerhalb von 60 Tagen geeinigt. Zudem vereinbarten sie einen Kommunikationsweg, um Zwischenfälle und Missverständnisse hinsichtlich der sicheren Schifffahrt durch die Straße von Hormus zu vermeiden.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi betonte im Anschluss an das Treffen, dass dank der Bemühungen der Vermittler die Beschränkungen für iranische Ölexporte aufgehoben, einige Vermögenswerte des Iran im Ausland freigegeben und ein Plan für den Wiederaufbau des Landes ins Leben gerufen worden seien. Wie der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghaei, mitteilte, hätten sich die Delegationen getroffen, um die Umsetzung der Verpflichtungen aus der Vereinbarung zu erörtern, die die Parteien am vorherigen Donnerstag per Videokonferenz unterzeichnet hatten.

Die Vereinbarung sieht einen sofortigen Waffenstillstand an allen Fronten vor – einschließlich des israelischen Überfalls auf den Libanon – und legt einen Zeitplan für die Aufhebung der Seeblockade und die Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus fest. Am Samstag verkündete das iranische Militärkommando jedoch erneut die Schließung der Straße von Hormus. Aufgrund des Vorgehens Israels warf der Iran den Vereinigten Staaten vor, gegen den ersten Punkt des Abkommens verstoßen zu haben. Teheran forderte Washington auf, unverzüglich Maßnahmen gegen Tel Aviv zu ergreifen, und warnte, dass andernfalls das endgültige Abkommen gefährdet sei.

Auch aus Washington kamen beunruhigende Signale, die Zweifel an einer friedlichen Beilegung des Konflikts mit dem Iran in naher Zukunft aufkommen lassen.

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