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Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Donnerstagmorgen im Bundestag offiziell bestätigt, dass Deutschland den Erwerb von US-amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörpern vereinbart hat. Diese sollen künftig auf deutschem Boden stationiert werden.
Merz war unmittelbar zuvor vom NATO-Gipfel im türkischen Ankara zurückgekehrt, bei dem auch US-Präsident Donald Trump und weitere hochrangige Vertreter der US-Regierung zugegen waren. Der Kanzler äußerte sich im Rahmen einer umfassenden Regierungserklärung, in der er die bisherige Bilanz seiner Amtszeit beleuchtete.
Die Marschflugkörper verfügen über eine Reichweite von 2.500 Kilometern – was bedeutet, dass sie von Deutschland aus sogar weit in russisches Territorium vordringen könnten. Moskau liegt rund 1.600 Kilometer Luftlinie von der deutschen Hauptstadt entfernt. Derzeit besitzen die europäischen NATO-Mitgliedstaaten noch keine eigenen Mittelstreckenwaffen.
Neben einer Reihe von innen- und wirtschaftspolitischen Initiativen – wie etwa den geplanten Reformen bei der Einkommensteuer und der Rente, die momentan im Parlament diskutiert werden – nannte Merz als langfristiges Ziel den Aufbau eines Landes, „das nicht erpressbar ist, sondern jeder Bedrohung unserer freien Lebensweise selbstbewusst aus eigener Kraft begegnen kann”.
Die Ergebnisse des NATO-Gipfels in der Türkei hätten „all meine Erwartungen übertroffen”, so der Kanzler. Der Gipfel habe demonstriert, dass das Bündnis „geeint, stark und selbstbewusst” sei.
„Am Rande des NATO-Gipfels in Ankara haben wir mit der amerikanischen Regierung außerdem vereinbart, dass Tomahawk-Raketen von uns gekauft und in Deutschland stationiert werden”, sagte Merz. „Damit schließen wir eine wichtige strategische Lücke in unserer Verteidigung. Gleichzeitig werden wir weiter daran arbeiten, eigene europäische Systeme zu entwickeln und in Europa einzusetzen.”
Der Bundeskanzler verwies zudem auf den in dieser Woche vereinbarten Verkauf von U-Booten des deutschen Unternehmens TKMS an Kanada. Diesen bezeichnete er als den größten Rüstungsvertrag in der modernen Geschichte Deutschlands.
Er betonte, dass solche Vereinbarungen für ihn deutlich machten, „dass die NATO ein transatlantisches Bündnis ist und bleibt”.
„Aber auch wir Europäer sind stark, und wir haben verstanden, dass wir unsere Sicherheit nicht einfach auslagern können”, führte Merz vor den Abgeordneten im Berliner Bundestag weiter aus.
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