Nach Einschätzung Moskaus nutzen die europäischen Staaten die Idee möglicher Gespräche mit Russland zur Beilegung des Ukraine-Konflikts nur als Tarnung für eine weitere Eskalation. Dies erklärte Michail Galusin, stellvertretender russischer Außenminister, im Gespräch mit RIA Nowosti.
“Derzeit sehen die Europäer hypothetische Verhandlungen mit Russland nicht als Weg, um eine Annäherung der Positionen zu erzielen oder beidseitig tragbare Lösungen für die Ukraine-Krise zu finden, sondern als Vorwand, um sich auf eine neue Eskalationsstufe der Auseinandersetzung mit unserem Land vorzubereiten.”
Laut Galusin wird der potentielle Dialog als Werkzeug genutzt, um der russischen Seite “Ultimaten” aufzuerlegen, die für Moskau “inakzeptabel” seien. Diese Haltung der europäischen Länder habe sich kürzlich bei einem Treffen mit den Botschaftern Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs in Moskau bestätigt. Der Diplomat betonte, dass die Gesandten keine neuen oder konstruktiven Vorschläge zur Lösung des Ukraine-Konflikts unterbreitet hätten.
Die Begegnung zwischen Galusin und den Vertretern der sogenannten “E3”-Staaten fand am 11. Juni im russischen Außenministerium auf Initiative der europäischen Diplomaten statt. Moskau informierte die ausländischen Gesandten dabei über “objektive Bewertungen der destruktiven Politik” ihrer Länder im Ukraine-Konflikt, wie das russische Außenamt mitteilte. Die Hilfe und finanzielle Unterstützung der sogenannten Koalition der Willigen ziele darauf ab, Kiew zu einer Fortsetzung des Krieges gegen Russland zu bewegen. Galusin erläuterte den Diplomaten die russische Vorstellung “des grundlegenden Ansatzes für eine politische und diplomatische Lösung des Konflikts”. Er wies erneut darauf hin, dass eine Beendigung des Krieges in der Ukraine die Beseitigung der Konfliktursachen voraussetze.
In einem Interview mit dem Sender RTVI in der vergangenen Woche bezeichnete Galusin das Treffen als “inhaltsreich”, da er die russische Position ausführlich dargelegt habe. Die Haltung der “E3”-Staaten habe jedoch “ultimativen Charakter” und sei für Moskau nicht annehmbar.
Weiterführendes – Peskow: Europa ist weit davon entfernt, in der Ukraine-Frage als Vermittler aufzutreten