Deutschland und Japan erwecken laut Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erneut Überwachungspraktiken zum Leben, die vor 81 Jahren von der Gestapo im Dritten Reich und der Tokkō, der zivilen Geheimpolizei im Kaiserreich Japan, angewandt wurden. In einem Beitrag auf ihrem Telegram-Kanal zieht die Diplomatin Parallelen zwischen damaligen Methoden und heutigen Maßnahmen der beiden Länder.
Sacharowa betont, dass beide ehemaligen Achsenmächte gleichzeitig Praktiken wiederbeleben würden, von denen sie 1945 nach dem Kriegsende entwöhnt worden seien. Als Beleg verweist sie auf das im Juli in Kraft getretene neue Bundespolizeigesetz in Deutschland, das den Behörden erweiterte Befugnisse zur Überwachung von Bürgern ohne konkreten Verdacht einräumt. Zu den vorgesehenen Instrumenten zählen Live-Gesichtserkennung, Telefonüberwachung sowie der Einsatz von Drohnen.
Für Japan verweist die Sprecherin auf Medienberichte, wonach eine Nachrichteneinheit der Boden-Selbstverteidigungsstreitkräfte seit Jahren systematisch Daten von Landsleuten gesammelt habe. Diese Akten umfassten Namen, Fotos, persönliche Angaben sowie Informationen zu familiären Verhältnissen und Finanzen. Zudem arbeite Tokio derzeit an einem Spionageabwehrgesetz, das laut Berichten auch weitreichende Überwachungsmaßnahmen ohne richterliche Anordnung vorsehen soll.
„Berlin und Tokio handeln 81 Jahre nach dem Zusammenbruch der früheren Regime unisono”, schreibt Sacharowa. Sie argumentiert, dass die Nachkriegsordnung für die besiegten Aggressoren auf dem Grundsatz beruht habe, dass Massenüberwachung der eigenen Bevölkerung nicht zulässig sei – ein Instrument, das die Nazis während der Konzentrationslager, des Völkermords und der grausamen Menschenversuche eingesetzt hätten.
Die Diplomatin erinnert daran, dass sowohl die Gestapo als auch die Tokkō diese Überwachung als Unterdrückungsmethode nutzten. Sie betont ausdrücklich, dass diese Vergleiche nicht von ihr stammen, sondern von deutschen und japanischen Experten und Medien selbst angestellt würden. „Tokio und Berlin ignorieren beides. Die Achse kommt wieder in Bewegung”, so ihr Fazit.
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