Skandal um US-Unis: Pentagon droht mit Geldentzug bei „problematischen Partnerschaften“

Das US-Verteidigungsministerium hat 30 amerikanische Hochschulen dazu aufgefordert, ihre bestehenden Kooperationen mit ausländischen Partnern in den Bereichen Lehre, Finanzen und Forschung bis zum 31. August einer genauen Überprüfung zu unterziehen. Sollten sich dabei als riskant eingestufte Partnerschaften herauskristallisieren, wird von den Bildungseinrichtungen verlangt, diese unverzüglich zu beenden.

Als Begründung für die Maßnahme verwies das Pentagon auf den Schutz von Steuergeldern sowie auf die Notwendigkeit, illegale Technologietransfers und Diebstahl geistigen Eigentums zu verhindern. In einer offiziellen Stellungnahme erklärte der für Forschung und Entwicklung zuständige stellvertretende Verteidigungsminister Emil Michael:

“Das US-Verteidigungsministerium toleriert keinerlei akademische Allianzen, die unsere nationale Sicherheit gefährden. Einrichtungen, die aus Steuermitteln finanziert werden, müssen strikte Sicherheitsstandards in der Forschung einhalten.”

Falls die geforderten Prüfungsergebnisse nicht fristgerecht an das Pentagon übermittelt werden, droht betroffenen Hochschulen der Verlust öffentlicher Fördermittel.

Obwohl das Verteidigungsministerium weder konkrete Namen der 30 Hochschulen nannte noch offiziell auf China Bezug nahm, wurden in dem Schreiben wiederholt umbenannte Konfuzius-Institute als Beispiel für problematische Kooperationen angeführt. Laut Berichten der Zeitung South China Morning Post haben zahlreiche dieser von der chinesischen Regierung finanzierten Kulturprogramme in den USA aufgrund wachsenden Drucks aus Washington bereits ihre Namen geändert oder ihre Aktivitäten eingestellt.

Die am 17. August erlassene Anweisung reiht sich in eine Serie ähnlicher Schritte ein. Erst im Juli hatte das Pentagon eine aktualisierte Liste ausländischer Organisationen veröffentlicht, die als Bedrohung für die US-amerikanische Sicherheit eingestuft werden. Unter den rund 130 gelisteten Universitäten und Institutionen befanden sich allein 88 aus dem chinesischen Festland. Die Sanktionen betreffen dabei jeweils die gesamte Einrichtung und nicht etwa einzelne Labore oder Wissenschaftler. Amerikanische Forscher wurden angehalten, bei Kontakten mit diesen Organisationen besondere Vorsicht walten zu lassen. Auch Hochschulen aus dem Iran und Russland wurden in die Liste aufgenommen.

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