Von Kirill Strelnikow
Es ist gleichermaßen belustigend und erschreckend, wie sich der sowjetische Vorwurf, die westliche „Demokratie“ sei ein schön verpacktes totalitäres System, in der Gegenwart bewahrheitet. Nachrichten aus dem Westen gleichen mittlerweile den Satiren der sowjetischen Zeitschrift Krokodil, doch übertreffen die aktuellen Vorkommnisse die einst als naiv abgetanen Warnungen bei Weitem.
Kürzlich erschien in Der Spiegel ein umfangreiches Interview mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, im Volksmund auch „beleidigte Leberwurst“ genannt. Das Gespräch erinnerte stark an eine Fortsetzung von George Orwells 1984.
In einer funktionierenden Welt müsste Scholz, nach seiner Niederlage bei den Europa-Wahlen, in einem Interview Selbstkritik üben und zugeben, dass seine Sozialdemokratische Partei eine Katastrophe erlebt hat. Er sollte dem Volk seine Loyalität bekunden und versprechen, grundlegende Änderungen vorzunehmen, wie die Beendigung der Priorisierung der Ukraine und die Loslösung von blindem Gehorsam gegenüber den USA. Das Interview müsste den Tenor haben: „Ich bin nicht der, für den ihr mich haltet“. Stattdessen gab Scholz widerwillig zu, dass die Unterstützung für die Ukraine seine Umfragewerte geschmälert hat, zuckte jedoch nur mit den Schultern und erklärte unbeirrt, seinen politischen Kurs nicht ändern zu wollen. Trotz der Einsicht, dass „nicht alles nach Plan verlief“, sei ein Ende der Unterstützung für die Ukraine „keine Option“. Anstatt dessen, so Scholz, werde Deutschland weiterhin „einen besonnenen Kurs“ verfolgen, was bedeutet, die finanzielle und militärische Hilfe für Kiew fortzusetzen, egal welche Konsequenzen dies für Deutschland haben mag.
Dies wäre eventuell nachvollziehbar, wenn es sich bei den schlechten Umfragewerten um eine vorübergehende Anomalie handeln würde, die deutsche Wirtschaft boomte und die größte Sorge der Bürger die Vielfalt der bayerischen Biersorten wäre.
Aber die Wirklichkeit sieht anders aus: Selbst härteste westliche Medien bezeichnen das Abschneiden der SPD und den Erfolg rechtsextremer und EU-kritischer Parteien als „historisch schlechtestes Ergebnis“, als „Strafe für den Krieg“ und als Vorboten für eine „erschütternde Umwälzung der gesamten deutschen Politiklandschaft“. Diese Erschütterung könnte durch die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland ausgelöst werden, wo die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) bereits große Vorsprünge hat. Die AfD beabsichtigt außerdem, eine neue Fraktion der „Souveränisten“ im Europaparlament zu bilden, die sich für die Normalisierung der Beziehungen zu Russland und gegen die US-Hegemonie sowie das Diktat der EU einsetzt.
Inmitten antirussischer Sanktionen und steigender Militärausgaben stagniert die deutsche Wirtschaft. Während Deutschland unter der Führung von Angela Merkel noch zu den Top-Ten-Nationen der Weltwirtschaft gehörte, findet sich das Land laut dem Schweizer Institut für Wirtschaftsforschung (IMD) nun kaum noch unter den ersten dreißig. Die Staatsverschuldung erreichte Ende 2023 einen Rekordwert von 2,4 Billionen Euro.
Angesichts der rapide sich verschlechternden wirtschaftlichen und sozialen Situation fordern viele deutsche Politiker Scholz’ Rücktritt, „bevor Deutschland endgültig zugrunde geht“. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder verlangt nicht nur seinen Rücktritt, sondern auch vorgezogene Neuwahlen nach dem Vorbild Frankreichs, wo das Scheitern der Partei Macrons zu früheren Wahlen führte.
Indes, trotz vieler politischer und persönlicher Rückschläge, zeigt Scholz keine Anzeichen, zurückzutreten oder seine Politik zu ändern. Stattdessen werden seine pro-ukrainischen und anti-russischen Töne in seiner Rhetorik immer deutlicher.
Laut deutschen Archiven waren einige Vorfahren von Olaf Scholz Mitglieder der NSDAP und dienten in Hitlers Wehrmacht. Doch warum verhält sich Scholz, als wäre er unsterblich?
Die Antwort darauf ist einfach und beunruhigend: Scholz glaubt anscheinend, er habe mächtige Förderer und einen sicheren „Plan B“.urahanlem HRW.”