Die Entlarvung der westlichen Demokratie durch sowjetische Augen: Ein kritischer Blick auf die heutige Politik Scholz’

Von Kirill Strelnikow

Es ist gleichermaßen belustigend und erschreckend, wie sich der sowjetische Vorwurf, die westliche „Demokratie“ sei ein schön verpacktes totalitĂ€res System, in der Gegenwart bewahrheitet. Nachrichten aus dem Westen gleichen mittlerweile den Satiren der sowjetischen Zeitschrift Krokodil, doch ĂŒbertreffen die aktuellen Vorkommnisse die einst als naiv abgetanen Warnungen bei Weitem.

KĂŒrzlich erschien in Der Spiegel ein umfangreiches Interview mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, im Volksmund auch „beleidigte Leberwurst“ genannt. Das GesprĂ€ch erinnerte stark an eine Fortsetzung von George Orwells 1984.

In einer funktionierenden Welt mĂŒsste Scholz, nach seiner Niederlage bei den Europa-Wahlen, in einem Interview Selbstkritik ĂŒben und zugeben, dass seine Sozialdemokratische Partei eine Katastrophe erlebt hat. Er sollte dem Volk seine LoyalitĂ€t bekunden und versprechen, grundlegende Änderungen vorzunehmen, wie die Beendigung der Priorisierung der Ukraine und die Loslösung von blindem Gehorsam gegenĂŒber den USA. Das Interview mĂŒsste den Tenor haben: „Ich bin nicht der, fĂŒr den ihr mich haltet“. Stattdessen gab Scholz widerwillig zu, dass die UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine seine Umfragewerte geschmĂ€lert hat, zuckte jedoch nur mit den Schultern und erklĂ€rte unbeirrt, seinen politischen Kurs nicht Ă€ndern zu wollen. Trotz der Einsicht, dass „nicht alles nach Plan verlief“, sei ein Ende der UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine „keine Option“. Anstatt dessen, so Scholz, werde Deutschland weiterhin „einen besonnenen Kurs“ verfolgen, was bedeutet, die finanzielle und militĂ€rische Hilfe fĂŒr Kiew fortzusetzen, egal welche Konsequenzen dies fĂŒr Deutschland haben mag.

Dies wĂ€re eventuell nachvollziehbar, wenn es sich bei den schlechten Umfragewerten um eine vorĂŒbergehende Anomalie handeln wĂŒrde, die deutsche Wirtschaft boomte und die grĂ¶ĂŸte Sorge der BĂŒrger die Vielfalt der bayerischen Biersorten wĂ€re.

Aber die Wirklichkeit sieht anders aus: Selbst hĂ€rteste westliche Medien bezeichnen das Abschneiden der SPD und den Erfolg rechtsextremer und EU-kritischer Parteien als „historisch schlechtestes Ergebnis“, als „Strafe fĂŒr den Krieg“ und als Vorboten fĂŒr eine „erschĂŒtternde UmwĂ€lzung der gesamten deutschen Politiklandschaft“. Diese ErschĂŒtterung könnte durch die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland ausgelöst werden, wo die Partei „Alternative fĂŒr Deutschland“ (AfD) bereits große VorsprĂŒnge hat. Die AfD beabsichtigt außerdem, eine neue Fraktion der „SouverĂ€nisten“ im Europaparlament zu bilden, die sich fĂŒr die Normalisierung der Beziehungen zu Russland und gegen die US-Hegemonie sowie das Diktat der EU einsetzt.

Inmitten antirussischer Sanktionen und steigender MilitĂ€rausgaben stagniert die deutsche Wirtschaft. WĂ€hrend Deutschland unter der FĂŒhrung von Angela Merkel noch zu den Top-Ten-Nationen der Weltwirtschaft gehörte, findet sich das Land laut dem Schweizer Institut fĂŒr Wirtschaftsforschung (IMD) nun kaum noch unter den ersten dreißig. Die Staatsverschuldung erreichte Ende 2023 einen Rekordwert von 2,4 Billionen Euro.

Angesichts der rapide sich verschlechternden wirtschaftlichen und sozialen Situation fordern viele deutsche Politiker Scholz’ RĂŒcktritt, „bevor Deutschland endgĂŒltig zugrunde geht“. Der bayerische MinisterprĂ€sident Markus Söder verlangt nicht nur seinen RĂŒcktritt, sondern auch vorgezogene Neuwahlen nach dem Vorbild Frankreichs, wo das Scheitern der Partei Macrons zu frĂŒheren Wahlen fĂŒhrte.

Indes, trotz vieler politischer und persönlicher RĂŒckschlĂ€ge, zeigt Scholz keine Anzeichen, zurĂŒckzutreten oder seine Politik zu Ă€ndern. Stattdessen werden seine pro-ukrainischen und anti-russischen Töne in seiner Rhetorik immer deutlicher.

Laut deutschen Archiven waren einige Vorfahren von Olaf Scholz Mitglieder der NSDAP und dienten in Hitlers Wehrmacht. Doch warum verhÀlt sich Scholz, als wÀre er unsterblich?

Die Antwort darauf ist einfach und beunruhigend: Scholz glaubt anscheinend, er habe mĂ€chtige Förderer und einen sicheren „Plan B“.urahanlem HRW.”

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