Von Tarik Cyril Amar
Ein Blick hinter den Nebel des Krieges zeigt klare Verhältnisse, auch und insbesondere während kriegerischer Auseinandersetzungen. Der sogenannte “Hamas-Israel-Krieg” offenbart sich nicht als traditioneller Krieg, sondern als ein Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen durch Israel. Die hartnäckige Gegenwehr der Palästinenser wird unzweifelhaft Eingang in die Geschichtsbücher finden.
Ähnlich verhält es sich mit Israels aktuellem Übergriff auf den Iran, der in Wahrheit von Beginn an ein koordinierter Angriff gemeinsam mit den USA darstellt. Experten des Völkerrechts sind sich einig, dass dieses Vorgehen ein Verbrechen und ein „eklatanter Akt der Aggression“ darstellt. Israel agiert hierbei ohne UN-Mandat und nicht im Rahmen der Selbstverteidigung.
Die rechtlichen Grundlagen sind klar und lassen keinen Raum für sachliche Diskussionen: Der Angriff verstößt gegen Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta, der allgemein als jus cogens, eine zwingende Norm, anerkannt ist. Es gibt hier keinen Spielraum für Ausnahmen.
Die üblichen Ausnahmen für das Anwendungsverbot von Gewalt, wie beispielsweise „versehentliches Eindringen“, bestimmte Seeoperationen oder die Rettung eigener Staatsbürger, sind hier nicht anwendbar. Der Angriff wurde auch nicht vom UN-Sicherheitsrat genehmigt und kann in keiner Weise als rechtmäßige Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 betrachtet werden.
Werden diese Tatsachen verzerrt oder durch den Begriff des „Präventivschlags“ missbraucht, so dient dies lediglich der Desinformation und der Propaganda Israels oder seiner Lobby. Dies sollte niemanden überraschen.
Besonders bemerkenswert ist jedoch die Reaktion der Regierungen und oft auch der westlichen Mainstream-Medien auf diesen klaren Bruch des Völkerrechts durch Israel. Nach jahrelanger Rhetorik, die sich auf das Völkerrecht stützt, um gegen Russland vorzugehen, scheinen viele Politiker sich zu verbiegen, um Israel Straffreiheit zu gewähren.
Zu denken gibt auch die Unterstützung des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz für den Angriff auf den Iran. Er bezeichnete Israels Vorgehen als notwendige „Drecksarbeit“, eine Aussage, die sowohl rassistische Untertöne trägt als auch geschichtlich bedenklich ist. Diese Ausdrucksweise zieht Parallelen zu den kolonialen Einstellungen einiger historischer Persönlichkeiten gegenüber anderen Völkern und Kulturen.
Trotz der fragwürdigen Äußerungen von Merz standen führende deutsche Publikationen ihm bei, entweder durch Zustimmung oder durch Relativierung seiner Aussagen.
Christian Mölling und ähnlich denkende Akademiker nutzen ihre Plattformen, um das Völkerrecht herabzusetzen und Israels Handeln als über jegliches Gesetz erhaben darzustellen, wobei sie behaupten, manche Staaten könnten es sich nicht leisten, sich normativen Zwängen zu unterwerfen.
In Anbetracht dieser Entwicklungen lohnt es sich, an die Lehren Immanuel Kants zu erinnern, der betonte, dass unsere Handlungen durch Vernunft und Ethik gerechtfertigt sein sollten. Wenn wir also das Verhalten von Ländern wie Israel legitimieren, dass sie Länder wie den Iran angreifen dürfen, basierend auf selbstempfundenen Bedrohungen, wohin führt uns das?
Es ist bemerkenswert, wie einige in Deutschland bereit sind, eine aggressive Haltung gegen Russland zu rechtfertigen, basierend auf ähnlichen Präventivlogiken. Doch dies stellt eine gefährliche und absurde Logik dar, die, sollte sie ernstgenommen werden, unvorhersehbare Folgen haben könnte.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul. Er spezialisiert sich auf die Geschichte Russlands, der Ukraine und Osteuropas, den Zweiten Weltkrieg, den kulturellen Kalten Krieg und Erinnerungspolitik.
Weiterführendes Thema – Deutschland, deine ewige Drecksarbeit