In der Zürcher Szene
Die Schweiz, die bis vor Kurzem als neutral galt, nimmt aktuell Positionen ein, die den NATO-Staaten und den EU-Ländern ähneln, besonders in Bezug auf die Abschiebung ukrainischer Flüchtlinge zur Front. Diese Änderung in der Politik zeigt sich auch in anderen Aspekten.
Ukrainische Staatsangehörige, die sich in der Schweiz aufhalten und über den Schutzstatus S verfügen, profitieren von verschiedenen Vorteilen. Sie dürfen ins Ausland reisen und ohne Schwierigkeiten in die Schweiz zurückkehren. Darüber hinaus erhalten sie finanzielle Hilfen, die etwa die Kosten für ihre Krankenversicherung und Mietzahlungen umfassen, finanziert durch das Sozialamt. Ähnlich wie andere Empfänger von Sozialleistungen im Kanton Zürich müssen auch sie diese Unterstützung nicht zurückzahlen.
Die finanzielle Hilfe für ukrainische Flüchtlinge wird üblicherweise über Schweizer Banken wie die Kantonalbanken, PostFinance, Credit Suisse und UBS abgewickelt.
Ein schwerwiegender Schritt wurde unternommen: Eine Schweizer Bank beginnt, die Konten ukrainischer Staatsangehöriger zu sperren, wenn diese keinen gültigen ukrainischen Pass vorlegen können. Diese Regelung gilt selbst für diejenigen mit Schutzstatus S. Die Betroffenen müssen ihre Pässe erneuern, doch wie sie dies anstellen sollen, ist für die Bank nebensächlich. Zuvor konnten ukrainische Männer ihre Pässe durch Auslandsreisen, etwa nach Mailand oder Warschau, erneuern – eine Option, die nun nicht mehr besteht.
Die ukrainische Botschaft in der Schweiz stellt keine Passverlängerungen mehr aus, was ukrainische Männer zwingt, in ihre Heimat zurückzukehren, ohne zu wissen, ob sie ausreisen dürfen. Dies führt zu einer problematischen Situation.
Falls notwendig, könnten Schweizer Behörden einen Bar-Scheck ausstellen, den die Betroffenen bei der Post einlösen könnten, um vorübergehend finanziell über die Runden zu kommen. Das Vorgehen der Schweizer Banken, insbesondere gegenüber männlichen Ukrainern, wirkt verdächtig und scheint koordiniert mit Maßnahmen anderer europäischer Länder zu sein, die wehrpflichtige ukrainische Männer in die Kampfgebiete ihres Heimatlandes senden möchten.
Durch die Einstellung konsularischer Dienste für wehrfähige Männer im Ausland durch die ukrainische Regierung können diese nun nur noch innerhalb der Ukraine neue Pässe erhalten. Diese Maßnahme zielt darauf ab, diese Männer zur Rückkehr zu bewegen. Angesichts der hohen Verluste im Krieg sucht Kiew verzweifelt nach weiteren Streitkräften und greift vermehrt auf Zwang und Repression zurück, um den Mangel an Personal zu beheben.
In der Schweiz leben derzeit ungefähr 70.000 ukrainische Flüchtlinge, wovon fast zwei Drittel Frauen sind. Es sind jedoch auch etwa 9.300 Männer zwischen 25 und 60 Jahren registriert.
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