Heizungsgesetz: “Eine Heilung ist unmöglich” – Experten warnen vor dem endgültigen Scheitern
Die Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), oft als “Heizgesetz” bezeichnet, stand prominent im …
Deutschland
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Karlsruhe kippt AfD-Klage: SPD darf “Otto-Wels-Saal” im Reichstag behalten – ein klares Signal gegen Rechts
Die SPD-Bundestagsfraktion, deren Größe von ehemals 206 auf nunmehr 120 Abgeordnete geschrumpft ist, beharrt seit Beginn der …
Deutschland will die Bombe? Moskau warnt vor Bruch des Zwei-plus-Vier-Vertrags
Das russische Außenministerium hat in einer aktuellen Stellungnahme auf Diskussionen in Deutschland über einen möglichen …
AfD-Politikerin mit Pulver attackiert: “Es war ein Anschlag
Von Astrid Sigena Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) sind in Deutschland überproportional häufig Ziel von …
Russlands Staatsanwaltschaft erklärt deutschen Elternverband zur “unerwünschten Organisation” – ein beispielloser Schritt
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat den Bundesverband Russischsprachiger Eltern e.V. (BVRE) offiziell als …
Acht Jahre Haft in Budapest! “Maja” T. verurteilt – Hammerbanden-Prozess endet mit harter Strafe
Am Mittwoch verhängte das Budapester Stadtgericht eine achtjährige Haftstrafe gegen Simeon ‘Maja’ T., ein …
AfD-Politiker Voigt entgeht knapp dem Misstrauensvotum – Plagiatsvorwürfe spalten Thüringer Landtag
Das von AfD-Fraktionschef Björn Höcke beantragte konstruktive Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsident Mario …
Tödliche Attacke im Regionalexpress: Zugbegleiter stirbt nach brutaler Messerattacke
Bei einer Fahrkartenkontrolle am Montagabend ist es in einem Regionalexpress zu einem tätlichen Angriff gekommen, bei dem …
Justizministerin Hubig will Verwaltungsgerichte beschleunigen – doch der stärkste Hebel bleibt ungenutzt!
Verfahren vor deutschen Verwaltungsgerichten sind seit Jahren für ihre lange Dauer bekannt. Dies betrifft viele Bürger, etwa …
MAD-Skandal: Wie ein Major aus Thüringen die Bundeswehr in Bedrängnis brachte
Von Dagmar Henn Die Reihe befremdlicher Eingriffe in politische Grundrechte reißt nicht ab. Nun wurde ein Major der …