Thadäus König als neuer Präsident des Thüringer Landtags gewählt
Thadäus König, Mitglied der CDU, wurde neuerdings zum Präsidenten des Thüringer Landtags ernannt. …
Deutschland
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Türkei bestreitet Abschiebungsabkommen mit Deutschland
Die Regierung der Türkei hat Berichte zurückgewiesen, laut denen ein Abkommen mit der deutschen Bundesregierung …
Demokratie auf dem Prüfstand: Kontroversen im Thüringer Landtag
Von Rainer Rupp Ein kritischer Artikel von Fatina Keilani in der NZZ nimmt das Verhalten von CDU, SPD, Linken und BSW im …
Thüringer Verfassungsgerichtshof stärkt Parlamentsautonomie bei Landtagskonstituierung
Am späten Freitagabend hat der Verfassungsgerichtshof des Freistaats Thüringen eine Entscheidung zu einem Eilantrag der …
Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs stärkt Parlamentsautonomie
Wie von vielen erwartet, hat das Verfassungsgericht des Freistaats Thüringen am späten Freitagabend eine Entscheidung …
Zerschlagung eines illegalen russischen Streaming-Netzwerks in Karlsruhe
Am vergangenen Freitag hat die Zollfahndung in Karlsruhe auf Anweisung der dortigen Staatsanwaltschaft einen illegal …
Razzia in Karlsruhe: Illegales Streaming russischer TV-Kanäle gestoppt
Am vergangenen Freitag hat die Zollfahndung einen illegalen Streaming-Dienst, der russische Fernsehsender verbreitete, auf …
Spannungen im Thüringer Landtag: Ein Drama um Geschäftsordnung und Macht
Von Dagmar Henn In Deutschland findet sich scheinbar für jedes Thema ein Professor. Dies zeigt sich auch an den …
Deutschland und Türkei vereinbaren Rückführung ausreisepflichtiger Staatsbürger
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung am vergangenen Freitag berichtete, ist geplant, zunächst 200 Betroffene in regulären …
Sahra Wagenknechts unnachgiebige Forderungen in Regierungsverhandlungen
Das von Sahra Wagenknecht geführte Bündnis hat nach den kürzlich stattgefundenen Wahlen in drei Bundesländern eine starke …