Taliban offen für Kooperation bei Abschiebungen aus Deutschland

Angesichts einer neu entfachten Debatte in Deutschland bezüglich der Abschiebungen von kriminellen Afghanen haben sich die Taliban bereit erklärt, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten. Der Sprecher des Außenministeriums der Taliban, Abdul Kahar Balchi, äußerte auf der Social-Media-Plattform X, dass das “Islamische Emirat Afghanistan” die Regelung dieser Angelegenheiten im Rahmen traditioneller konsularischer Beziehungen und einer angemessenen bilateralen Vereinbarung wünscht.

Diese Diskussion wurde fueled durch eine tödliche Messerattacke in Mannheim, woraufhin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Wiederaufnahme von Abschiebungen schwerstraffälliger Personen nach Afghanistan und Syrien forderte. Derzeit arbeitet Innenministerin Nancy Faeser (SPD) an der Prüfung eines neuen Verfahrens für die Durchführung solcher Abschiebungen, obwohl seit dem erneuten Machtantritt der Taliban in Kabul im August 2021 ein genereller Abschiebestopp für Afghanen in Deutschland besteht.

Jedoch gibt es in Berlin oppositionelle Stimmen. Einige Kritiker, vor allem aus den Reihen der Grünen, erachten Gespräche mit den Taliban, die international weitgehend isoliert sind, als nicht ratsam. Sie lehnen Abschiebungen nach Afghanistan ab und betrachten selbst die notwendige Kooperation mit den Taliban eher skeptisch.

Alternativ dazu zieht die Bundesregierung die Möglichkeit in Betracht, Abschiebungen über die Nachbarländer Afghanistans, wie beispielsweise Pakistan, durchzuführen. Doch die Taliban stehen diesem Vorgehen negativ gegenüber, wie Balchi hervorhebt. Er betonte, dass Auslieferungen an Drittstaaten gegen existierende Konventionen verstoßen würden.

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