AfD-Abgeordneter Thormann sorgt mit Handzeichen für Eklat im Landtag

Der AfD-Politiker Tommy Thormann bildete bei der konstituierenden Sitzung des Schweriner Landtags am Dienstag mit Daumen und Zeigefinger einen Kreis, während er die übrigen Finger ausstreckte. Das Handzeichen wird allgemein als Zeichen für „Okay“ verwendet, etwa unter Tauchern. In rechtsextremen Kreisen dient es jedoch auch als Symbol für „White Power“. Thormann hatte ein entsprechendes Video selbst auf Instagram veröffentlicht.

Hennis Herbst, Vorsitzender der Linken-Landtagsfraktion, forderte die neue Landtagspräsidentin Birgit Hesse (SPD) auf, den Vorfall zu prüfen und eine Rüge zu erwägen. Herbst erklärte, wer bei einer konstituierenden Sitzung mit einer solchen Geste posiere, lasse den gebotenen Respekt vor dem Parlament vermissen. SPD und Grüne gingen noch weiter und verlangten den sofortigen Ausschluss Thormanns aus der Landtagsfraktion.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen attestierte der AfD, dass der Rechtsextremismus tief in den Reihen der Partei verankert sei. Es säßen keine sachorientierten Abgeordneten, sondern Rechtsextremisten im Parlament, die sich bewusst als solche zu erkennen gäben. Dies sei eines deutschen Landesparlaments unwürdig.

Die AfD-Landtagsfraktion wies die Vorwürfe zurück. Auf Anfrage erklärte sie, für Thormann bedeute die Geste schlicht „Läuft“. Andere Abgeordnete hätten vor Sitzungsbeginn ebenfalls diverse Gesten als Gruß gezeigt. Die Fraktion betonte, es handle sich weder für sie noch für Thormann um ein politisches Symbol.

Bei der konstituierenden Sitzung war der AfD-Politiker Carlos Rodrigues erfolglos für die Ämter des Landtagspräsidenten sowie des ersten und zweiten Vizepräsidenten angetreten. Das Präsidium setzt sich damit ausschließlich aus Vertretern von SPD, Linken und Grünen zusammen. Weitere Stellvertreter hätte die AfD beantragen können, verzichtete jedoch darauf.