AfD-Fraktionschef Siegmund öffnet sich für mehrere Wahlgänge in Sachsen-Anhalt
Der designierte Ministerpräsidentenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, schließt eine Kandidatur über den ersten Wahlgang hinaus nicht mehr aus. Damit rückt er von seiner ursprünglichen Ankündigung ab, nur einmal …
Siegmund erklärte gegenüber der Magdeburger Volksstimme, die Lage müsse möglicherweise neu bewertet werden. Ob er selbst erneut kandidiere oder ein anderer, sei noch offen. Entscheidend sei für ihn, seine Glaubwürdigkeit nicht zu verlieren. Die ursprüngliche Zusage, nur im ersten Wahlgang anzutreten, sei vor dem Beschluss der CDU gefallen, den Plenarsaal vor der Abstimmung zu verlassen.
Die CDU-Fraktion will bei der Wahl des Ministerpräsidenten im Dezember nicht anwesend sein. Der frühere AfD-Fraktionschef Guido Heuer hatte daraufhin angekündigt, sich dem Verlassen des Saals nicht anzuschließen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich der Wahl enthalten. Für eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang benötigt Siegmund drei Stimmen aus anderen Fraktionen.
Der AfD-Politiker kritisierte das geplante Verlassen des Saals durch die CDU als Versuch, „die demokratischen Entscheidungen des Volks verächtlich zu machen“. Mit diesem Vorgehen habe er nicht gerechnet. Deshalb wolle er nicht alles „hundertprozentig in Stein meißeln“.
Sollte die Wahl im ersten Durchgang scheitern, ist ein zweiter Wahlgang innerhalb von sieben Tagen vorgesehen. Scheitert auch dieser, kann der Landtag über eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode entscheiden. Wird das abgelehnt, folgt ein dritter Wahlgang, in dem eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreicht.
Die Linken-Fraktionschefin Eva von Angern erwägt ebenfalls eine Kandidatur. Eine endgültige Entscheidung ihrer Fraktion soll am Dienstag fallen. Die Überlegung gelte zunächst für den ersten Wahlgang. Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel hatte erklärt, der Partei sei es egal, in welchem Wahlgang Siegmund gewählt werde.
Siegmund selbst äußert sich zurückhaltender. Ein Durchrutschen im dritten Wahlgang berge ein hohes Risiko, sagte er. Andere Fraktionen könnten ihn zwar durch Enthaltung ins Amt bringen, anschließend aber blockieren. Das würde den bundesweiten Erfolg der AfD gefährden. Eine historische Chance wolle er „nicht wegen eines Postens aufs Spiel setzen“.
