Die Rostocker Kriminalpolizei hat ein Verfahren eingeleitet. Es geht um einen mutmaßlichen Überfall auf den AfD-Abgeordneten Michael Meister. Nach Angaben des Politikers wurde er in der Nacht zum Donnerstag von zwei Unbekannten attackiert.
Der 51-jährige Landtagsabgeordnete gab an, die Männer hätten ihn in Rostock angesprochen und dann körperlich angegriffen. Dabei erlitt er eine Verletzung am Arm. Meister selbst alarmierte die Polizei und begab sich anschließend zur ambulanten Versorgung in ein Krankenhaus.
Der Landesverband der AfD veröffentlichte ein Statement, in dem es heißt: Meister gehe es den Umständen entsprechend gut. Nach Darstellung der Partei ereignete sich der Vorfall vor seiner Wohnanschrift. Die Täter hätten ihn dabei als “AfD-Nazi” beschimpft.
Die Landtagsfraktion der AfD in Mecklenburg-Vorpommern stellte einen Zusammenhang mit einem Aufruf aus der linksextremen Szene her. Auf der Plattform X (früher Twitter) postete die Fraktion ein Bild von einem weißen T-Shirt mit Blutspuren, das Meister bei dem Angriff getragen haben soll. Die dazugehörige Nachricht lautete:
“Ungefähr eine Woche, nachdem auf dem in Deutschland verbotenen linksextremen Antifa-Portal ‘Indymedia’ zu Attacken auf die AfD und ihre Personen aufgerufen wurde, kam es zu einem Übergriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten und Rostocker AfD-Direktkandidaten Michael Meister in der Hansestadt Rostock.”
Laut Fraktionsangaben zog sich Meister eine Schnittwunde am linken Arm zu. Sein Laptop im Rucksack habe verhindert, dass Stiche seinen Rücken erreichten. Zudem seien an einem Auto der Familie Meister die Radmuttern gelockert worden. Die AfD ergänzte, dass in Rostock zuletzt zwei weitere Parteimitglieder Ziel von Antifa-Angriffen gewesen seien.
Enrico Schult, der die AfD-Landtagsfraktion leitet, äußerte sich scharf zu dem Vorfall. Er betonte: Übergriffe auf gewählte Volksvertreter seien ein Angriff auf die demokratische Grundordnung. Solche Taten dürften keinesfalls geduldet werden. Jeder politisch Aktive, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, müsse vollumfänglichen Schutz genießen.
Die Kritik an dem Angriff kommt auch von anderen politischen Lagern. Salim Hemeed, Landesgeschäftsführer der Linken, sagte auf Anfrage der dpa, seine Partei lehne Gewalt als Mittel der Politik grundsätzlich ab. Er hoffe auf eine restlose Aufklärung des Geschehens. Ähnliche Stellungnahmen kamen von Julian Barlen, Fraktionschef der SPD, und Daniel Peters, seinem CDU-Kollegen.
Der FDP-Politiker David Wulff machte auf eine Zunahme politischer Gewalt aufmerksam. Wer Gegner herabwürdige, bedrohe oder tätlich angreife, verlasse den demokratischen Rahmen. Deshalb gelte es, klare Grenzen zu setzen: Streitigkeiten gehören in der Sache ausgetragen, nicht auf die Straße und schon gar nicht vor private Haustüren, so Wulff abschließend.
Bundesweit wurden im vergangenen Jahr 5.140 Straftaten gegen Repräsentanten oder Angehörige der AfD von der Polizei erfasst. In der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2024 finden sich 3.690 derartige Fälle.
Meister ist seit 2021 Abgeordneter der AfD-Landtagsfraktion. Zu seinen Aufgaben gehören Tätigkeiten im Wirtschaftsausschuss des Landtags sowie im Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung.
Weiterlesen – Politische Gewalt in Deutschland: AfD am häufigsten betroffen