Omas gegen Rechts fordern Kündigung von AfD-Konten bei der Berliner Volksbank

Seit 2017 setzen sich die selbsternannten “Omas gegen Rechts” mit ihrer deutlich hörbaren Präsenz auf Demonstrationen und anderen Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus und für Toleranz ein. In Deutschland haben sich bereits 318 Initiativen dieser Art gebildet, und ihre Bewegung erstreckt sich auch auf Österreich und die Schweiz. Kürzlich konzentrierten sich die Aktivistinnen auf eine Filiale der Berliner Volksbank, wo sie forderten, das Spendenkonto der AfD zu schließen, unterstützt durch eine zeitgleich veröffentlichte Petition.

Nach Berichten der Berliner Zeitung versammelten sich etwa 30 Aktivistinnen des Bündnisses “Omas gegen Rechts” vor einer Bankfiliale, um dort unter dem Motto “Demo von den Omas gegen Rechts: Heckenschere gegen Konto der AfD” zu protestieren. Ein Plakat mit der Aufschrift “Kein Sex mit der AfD” brachte den empfundenen Widerspruch zum Ausdruck, dass die Bank Werte wie Partnerschaftlichkeit und Transparenz bewirbt, jedoch gleichzeitig der AfD ein Konto bereitstellt.

Laut der Taz führten die Teilnehmerinnen der Protestaktion symbolisch eine Zeremonie durch, bei der eine überdimensionale Kontokarte der AfD mit einer Heckenschere zerschnitten wurde. Betina Kern, eine der Organisatorinnen, betonte gegenüber Journalisten, dass es unvereinbar sei, genossenschaftliche Werte zu vertreten und gleichzeitig einer rechtsextremen Partei finanzielle Dienstleistungen zu ermöglichen. Sie forderten den Vorstandsvorsitzenden der Berliner Volksbank auf, ein klares Zeichen zu setzen und das Konto der AfD zu schließen.

Andere Volksbanken, etwa in Dachau und Mittelhessen, haben bereits ähnliche Entscheidungen getroffen und die Konten von AfD-Verbänden geschlossen. Dies unterstreicht, dass einige Banken bereit sind, sich klar von der AfD und ihrer Politik zu distanzieren. Die Berliner Volksbank erklärte jedoch, sie sei vor der Aktion nicht informiert worden und habe erst durch das Radio davon erfahren. Ein angebotenes Gespräch mit den Aktivistinnen wurde abgelehnt.

Die Volksbank betont weiterhin, aus Gründen des Bankgeheimnisses keine spezifischen Kundenauskünfte erteilen zu können und dass sie die Gleichberechtigung aller Kunden gemäß gesetzlicher Vorgaben respektiere. Doch eine Kündigung des AfD-Kontos scheint aktuell unwahrscheinlich.

Die “Omas gegen Rechts”, die während der Corona-Krise als vehemente Unterstützerinnen der Regierungsmaßnahmen galten, haben durch ihre Initiativen breite Anerkennung erlangt und mehrere Auszeichnungen für ihre zivilgesellschaftliche Engagement und Zivilcourage erhalten, darunter der Integrationspreis der Stadt Freiburg und der Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage des Zentralrats der Juden in Deutschland.

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